BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für den Ländlichen Raum…

18-12-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Wir begrüßen es außerordentlich, dass die Landesregierung künftig die Arbeitsgemeinschaft ländliche Erwachsenenbildung Baden-Württemberg (ALEB) stärker unterstützt“, sagten die Sprecherin der C... Weiter lesen

Die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung ist das größte Pfund

16-12-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) So viele Menschen wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr sind zurzeit weltweit auf der Flucht. Auch nach Baden-Württemberg kommen viele Flüchtlinge. Dort stoßen sie auf eine große Hilfsbereit... Weiter lesen

Ministerpräsident Kretschmann und Ministerin Öney: Gemeinsam…

16-12-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Momentan kommen jeden Tag über 200 Flüchtlinge neu nach Baden-Württemberg. Ihre Aufnahme und Unterbringung stellen das Land, die Kreise und die Kommunen vor große Herausforderung. Es bewährt si... Weiter lesen

Bayern

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Interessante Alternativen zum guten alten Sparbuch

Interessante Alternativen zum guten alten Sparbuch

19-12-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Ganz gleich in welche Zeitung man heute blickt, alle Medien sind von finanziellen Hiobsbotschaften – zumindest was die klassischen Geldanlagen angeht. Dass man auf einem Sparbuch oder einer Fest... Weiter lesen

Herrmann: Dank an Helfer - Bayern

18-12-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Innenminister Joachim Herrmann dankt den Angehörigen der Feuerwehren und der Hilfs- und Rettungsorganisationen für ihren großen Einsatz: „Sie stehen bereit, wenn andere in Not sind. Nicht selten... Weiter lesen

FDP unterstützt Kundgebung gegen Pegida, Rassismus & Het…

18-12-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Die FDP Bayern unterstützt das Bündnis "Bellevue di Monaco" und ruft zur Kundgebung "Platz da! – Flüchtlinge sind willkommen - Gemeinsam gegen Pegida, Rassismus & Hetze" am kommenden Montag ... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Alternative für Deutschland / Adam: Lammert hat recht

17-12-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Aufklärung gefordert: Aufklärung über das, was die Menschen in Dresden und anderswo auf die Straße treibt, und Aufklärung über das, was sie wollen. "Wie r... Weiter lesen

Adam: Die Gewählten liegen falsch, nicht die Wähler

17-12-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Nach Australien kommt nur, wer die Regeln beachtet. Und die sind hart: die Regierung begrenzt die Einwanderung, fängt Illegale vor der Küste ab und schickt sie zurück in ihre Heimatländer. Trotz... Weiter lesen

Henkel: Die AfD verurteilt die Brandanschläge auf Asylbewerb…

16-12-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Hans-Olaf Henkel: „Die AfD verurteilt die Brandanschläge auf Asylbewerberheime. Ich rate weiterhin davon ab, dass sich unsere Partei an Demonstrationen von selbsternannten Islamkritikern beteili... Weiter lesen

Brandenburg

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Sylvia Lehmann und Klaus Ness in der Aktuellen Stunde zu ste…

17-12-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Der Landtag Brandenburg hat heute auf Antrag der SPD-Fraktion über die steigenden Flüchtlingszahlen als Herausforderung und über die Unterstützung bei Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge... Weiter lesen

Gesundheitsministerin Golze: Medizinische Versorgungszentren…

17-12-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Das Bundeskabinett verabschiedete heute den Entwurf für das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz. Dessen Ziel ist eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung. So ... Weiter lesen

Landtagspräsidentin Stark zum Antrittsbesuch im Berliner Abg…

16-12-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Nur wenige Wochen nach der Übernahme der Amtsgeschäfte hat Parlamentspräsidentin Britta Stark dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses Ralf Wieland gestern ihren Antrittsbesuch abgestatte... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Olympia-Bewerbung von Hamburg / Nach Kurswechsel von Senator…

17-12-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Die CDU-Fraktion fordert in einem heute verabschiedeten Antrag den Senat erneut auf, die Bewerbung Hamburgs für Olympia in den Jahren 2024 oder 2028 mit einem entsprechenden Konzept zu unterstüt... Weiter lesen

Bürgerschaftswahlen 2015 / Bremer CDU stellt Kandidaten für …

13-12-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Die Bremer CDU hat am Samstag bei der Delegiertenversammlung ihre Kandidatenliste für die Bürgerschaftswahlen 2015 aufgestellt. Im Swissotel stimmten 93 Delegierte über 52 Kandidatinnen und Kand... Weiter lesen

FDP: Bei Bildung nicht rausreden, sondern anpacken

13-12-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Zum schlechten Abschneiden Bremens im Bertelsmann-Bildungsmonitor erklärte der FDP Bildungspolitiker Dr. Magnus Buhlert: „Gute Bildung ist Basis und Chance für die Zukunft jedes Kindes, jedes Ju... Weiter lesen

Hamburg

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Haushalt 2015/16 – Schwieger: "Gute Politik für gute Ar…

17-12-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) "Der Senat hat in den vergangenen Jahren wichtige Impulse für gute Arbeit gesetzt", betonte Jens-Peter Schwieger, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, anlässlich der heutigen Haush... Weiter lesen

PUA Yagmur – CDU endet wie erwartet mit Wahlkampf / Schlussf…

16-12-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) "Es ist bemerkenswert, dass die CDU ihre Schlussfolgerungen zwei Tage vor Beschluss und anschließender Veröffentlichung des PUA-Berichtes zieht – denn erst dann werden alle Interessierten die Mö... Weiter lesen

PUA Yagmur: Bedauern allein ersetzt keine politische Verantw…

16-12-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Heute hat die CDU die Inhalte ihres Minderheitenantrages zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Yagmur – Kinderschutz in Hamburg“ vorgestellt. Dazu erklärt André Trepoll, Mitglied d... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Karin Wolff: „Wichtige kulturpolitische Entscheidung für das…

19-12-2014 Hessen Redaktion

(BPP) „Die Romantik ist eine der wichtigsten kulturgeschichtliche Strömungen gewesen, deren Einfluss weit über die Grenzen Deutschland hinaus gewirkt und dem ausgehenden 18. und sowie dem 19. Jahrhund... Weiter lesen

Schwarz-Grün setzt unsoziale Wohnungspolitik nahezu unveränd…

18-12-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Zur heutigen Landtagsdebatte zum Setzpunkt von CDU und Bündnis 90/Grüne erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hess... Weiter lesen

PEGIDA, FRAGIDA und anderen Formen des Fremdenhasses und Ras…

18-12-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Im Internet hat unter dem Namen „Fragida“ (Frankfurt gegen die Islamisierung des Abendlandes) eine Gruppe versucht, die die asyl- und islamkritischen Pegida-Proteste in Dresden auch nach Frankfu... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Wolf-Dieter Ringguth: Weiter großes Interesse an Parlamentsa…

17-12-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Wie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, heute mitteilte wurden im Jahr 2014 mehr als 1.300 Gäste in 37 Besuchergruppen über die CDU-Fraktion in d... Weiter lesen

AfD in MV fordert offenen Diskurs mit PEGIDA-Demonstranten

16-12-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) 15.000 Bürger demonstrierten gestern in Dresden, und damit erneut deutlich mehr als in der Vorwoche. Als freiheitliche demokratische Partei begrüßt es die AfD in Mecklenburg-Vorpommern sehr, wen... Weiter lesen

Guter Lösungsvorschlag für zukunftsfeste Nordost-Theaterland…

15-12-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zu den Ergebnissen des Theater-Treffens von Landesregierung, Kommunalvertretern und Theater-Intendanten am Wochenende erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Christian Grascha: Südniedersachsenprogramm vom Papiertiger …

18-12-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der Einbecker FDP-Abgeordnete Christian Grascha wirft der Landesregierung vor, Chancen für Südniedersachsen ungenutzt zu lassen. „Es wird auch künftig kein Operationelles Programm für Südnieders... Weiter lesen

Thümler: Rot-Grün verhindert effektivere Sprachförderung für…

18-12-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat Rot-Grün eine unglaubwürdige Haltung in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen. Hintergrund sind die heutigen Haushaltsberatungen: Hier l... Weiter lesen

Schwarz: Größtmögliche Sensibilität bei Aufklärung mutmaßlic…

18-12-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Die Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Annette Schwarz, hat bei der Aufklärung der mutmaßlichen Krankenhausmorde in Delmenhorst und Oldenburg größtmögliche Sensibilität angemahnt. „Es muss al... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Bernhard Schemmer zur Aussetzung der Sieben-Jahres-Frist: Ro…

18-12-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zur heutigen Landtagsdebatte über die Aussetzung der Sieben-Jahres-Frist für ehemals landwirtschaftlich genutzte Gebäude erklärt der Bauexperte der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Schemmer:„Ansta... Weiter lesen

Grüne Fraktion NRW: Monika Düker zur Unterbringung von Flüch…

17-12-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Am 17. Dezember 2014 hielt die Grüne Abgeordnete und flüchtlingspolitische Sprecherin Monika Düker eine Rede im Landtag NRW zum Thema Asylbewerberleistungsgesetz und Flüchtlingsunterbringung   ... Weiter lesen

Serap Güler zum internationalen Tag der Migranten: Zuwandere…

17-12-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Aus Anlass des internationalen Tages der Migranten am 18. Dezember erklärt die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Serap Güler:"Nordrhein-Westfalen ist ein modernes Einwa... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Alt und Vicente rufen zu Weltoffenheit der Einwanderungsgese…

18-12-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Zum Internationalen Tag der Migranten rufen Integrationsministerin Irene Alt und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, zu Toleranz und Weltoffenheit ... Weiter lesen

Pörksen: CDU schert sich nicht um die Wahrheit

18-12-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Carsten Pörksen, lobt nachdrücklich die heutigen Äußerungen im Plenum von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: "Malu Dreyer hat sehr di... Weiter lesen

Bettina Brück: Ferien pädagogisch sinnvoll gestalten - Schul…

18-12-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz schlägt in einem parlamentarischen Antrag zusammen mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, dass Schulen mehr bewegliche Ferientage selbst best... Weiter lesen

Saarland

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Die Saar-FDP hält die Kritik und die Proteste der Studenten …

18-12-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic fordert einen Kurswechsel bei der Landesregierung: „Es kann nicht sein, dass steigende Energiekosten und Gehälter von der Landesregierung bei der Planung ... Weiter lesen

Oskar Lafontaine: Ministerpräsidentin muss Widersprüche bei …

17-12-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Das Saarbrücker Landgericht ist am 6. November in seiner Urteilsbegründung im Rechtsstreit zwischen dem ehemaligen Projektsteuerer Marx und der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (Aktenzeichen... Weiter lesen

Petra Berg: „Wir müssen Zuwanderung als Chance und nicht als…

17-12-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Am 18.12.2014 findet in Saarbrücken eine Demonstration in Saarbrücken statt die für die Vielfalt in unserem Land wirbt. Die SPD-Generalsekretärin Petra Berg begrüßt die Initiative und ruft zur T... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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Geert Mackenroth zum neuen Sächsischen Ausländerbeauftragten…

18-12-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Der Sächsische Landtag hat heute Geert Mackenroth zum „Ausländerbeauftragten/Integrationsbeauftragten“ im Freistaat gewählt. Insgesamt votierten 80 von 122 Parlamentariern für den  64-jährigen C... Weiter lesen

Wahl von Geert Mackenroth zum Ausländer- bzw. Integrationsbe…

18-12-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Zschocke: Bei menschenwürdiger Unterbringung von Flüchtlingen, Schritte zur Integration und Zurückdrängung von Rassismus bietet die GRÜNE-Fraktion ihre Unterstützung an. Volkmar Zschocke, Vorsit... Weiter lesen

FREIE WÄHLER unterstützen Zivilgesellschaft gegen PEGIDA / B…

18-12-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Der Bundesvorstand der FREIEN WÄHLER hat beschlossen, die aus der Zivilgesellschaft heraus organisierten friedlichen Demonstrationen gegen PEGIDA zu unterstützen. Gemeinsam mit anderen Organisat... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Asyl-Gipfel: Flüchtlingsunterbringung erfordert strategische…

16-12-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Anlässlich der heutigen Forderung der Wohnungsverbände, einen ‚Asyl-Gipfel‘ einzuberufen, äußert sich der flüchtlings- und migrationspolitische Sprecher der sachsen-anhaltischen Landtagsfraktion... Weiter lesen

Frauenhäuser: Bauzustand und Bezahlung der Fachkräfte sind k…

16-12-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Frauenhäuser: großer Nachholbedarf beim Brandschutz, erheblicher Sanierungsbedarf, kaum Barrierefreiheit, fast keine sozialpädagogische Arbeit. „Was die Qualität der Frauenhäuser angeht, stehen ... Weiter lesen

Dr. Reiner Haseloff wieder in den CDU-Bundesvorstand gewählt

14-12-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Die CDU in Sachsen-Anhalt gratuliert ihrem Ministerpräsidenten, Dr. Reiner Haseloff, zur erneuten Wahl in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands. Mit einem sehr guten Wahlergebnis erreichte Dr.... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Daniel Günther: Die Verschiebung des Wissenschaftsressorts i…

17-12-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) „Der im Alleingang von Ministerpräsident Albig entschiedene Wechsel der Wissenschaftsabteilung ins Sozialministerium hat sich nach 100 Tagen als schwerer Fehler erwiesen. Ministerin Alheit hat i... Weiter lesen

Anita Klahn: Die Lage ist Ernst - Keine kluge Wende in der B…

16-12-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur 100-Tage-Bilanz der Bildungsministerin erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Wenn Ministerin Ernst die Debatte um Schulstrukturen beenden möchte, ... Weiter lesen

Heike Franzen: Nach 100 Tagen ist Wendes Politik Ernst gewor…

16-12-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen hat sich nach der Pressekonferenz von Britta Ernst enttäuscht gezeigt, dass diese keinerlei eigene Akzente setzen will:„Keinen Erlass, keine Verordnung, kein G... Weiter lesen

Thüringen

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Carius: Demografie bewegt alle Menschen / Landtagspräsident …

18-12-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) „Der demografische Wandel bewegt Thüringen. Er verändert unser Land. Seit 1990 hat Thüringen rund 400.000 Einwohner verloren. Die Prognosen sagen bis 2030 einen weiteren ähnlich hohen Rückgang v... Weiter lesen

SPD-Fraktionsvorstand wurde heute bestätigt – Matthias Hey b…

18-12-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) In der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurde der Gothaer Landtagsabgeordnete und bisherige Vorsitzende Matthias Hey in seinem Amt mit 10 von 11 Stimmen bei einer Enthaltun... Weiter lesen

Ja, ist denn heut‘ schon Weihnachten? Dreiling: „Landesregie…

17-12-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) „Ja, ist denn heut schon Weihnachten“, fragt der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Steffen Dreiling, mit Blick auf den vorgezogenen Weihnachtsurlaub von Bodo Ramelow. Statt s... Weiter lesen

 

 

 

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