BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Theurer: Antisemitische Parolen sind ein Alarmsignal

23-07-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Zur aktuellen Debatte über die anti-israelischen Demonstrationen erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP: Die breite demokratische Mehrheit darf Pro... Weiter lesen

CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl zur Bildungspolitik: „D…

22-07-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Oberstes Ziel muss es sein, wieder Ruhe und Verlässlichkeit an unsere Schulen zu bringen. Deshalb wäre es falsch, nach 2016 die eine Ideologie durch die andere zu ersetzen. Wir würden den Kinde... Weiter lesen

Meinhardt: Die selbsternannten Hüter der öffentlichen Moral …

22-07-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Zu den Erklärungsversuchen der grün-roten Landesregierung zum Sponsoring der Stallwächterparty durch ein Rüstungsunternehmen erklärt FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Die Parteien dieser La... Weiter lesen

Bayern

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Haderthauer bleibt unbelehrbar / Antwortpraxis auf parlament…

24-07-2014 Bayern Redaktion

(BPP) „Unbelehrbar.“ Dieses Prädikat hat sich nach Ansicht der Landtags-Grünen die bayerische Staatskanzleichefin Christine Haderthauer redlich verdient. Eine umfangreiche Anfrage der medienpolitische... Weiter lesen

SPD-Rechtsexperte Arnold: Haderthauer charakterlich ungeeign…

23-07-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Der SPD-Rechtspolitiker Horst Arnold kritisiert das Verhalten von Staatskanzleiministerin Haderthauer in der Modellbau-Affäre scharf:„Frau Haderthauer versucht, für sie unangenehme Tatsachen zu ... Weiter lesen

Reform des Gymnasiums: Ein Minimalkompromiss ist nicht genug…

23-07-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Der Bildungspolitische Sprecher der Landtags-Grünen warnt  Kultusminister Spaenle und die CSU-Fraktion vor zu kleinen Schritten beim G 8 „Die Reform des Gymnasiums muss mehr sein als ein „bissch... Weiter lesen

 
 

Berlin

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AfD nimmt Kurs auf das Abgeordnetenhaus / Landesparteitag der AfD in Berlin wählt Günter B. J. Brinker zum alleinigen Sprecher

AfD nimmt Kurs auf das Abgeordnetenhaus / Landesparteitag de…

07-07-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Auf ihrem satzungsgemäßen Landesparteitag hat die AfD am vergangenen Samstag einen neuen Landesvorstand und ein neues Landesschiedsgericht gewählt. Zum alleinigen Sprecher des Landesverbandes wä... Weiter lesen

Den Lehrerberuf ins 21. Jahrhundert holen / Der Senat muss e…

06-07-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Dienstag, am 08.07.2014, ist der letzte Schultag in Berlin und knapp 300.000 Schülerinnen und Schüler beginnen ihre Sommerferien, die seit Beginn des Schuljahres von 34.700 Lehrerinnen und Lehre... Weiter lesen

Rot-Rot-Grüne Mehrheit verhindert Förderung von Hochbegabten…

05-07-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Mit der Überweisung des Antrages „Zusätzliche Schnelllernerklassen im Rosa Luxemburg Gymnasium für das Schuljahr 2014/15 einrichten“ der CDU-Fraktion im Verlauf der 24. Tagung der BVV Pankow von... Weiter lesen

Brandenburg

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Gefälschte Nominierungsempfehlung für Landtagskandidatin der…

23-07-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Einem Bericht in der heutigen Ausgabe der Lausitzer Rundschau war zu entnehmen, dass sich ein vermeintlich offizielles Empfehlungsschreiben des Deutschen Gewerkschaftsbundes für die Nominierung ... Weiter lesen

Entgleisungen der Linken zum Verfassungsschutz in Brandenbur…

17-07-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Zwei Mitglieder der Linken, Landtagsabgeordneter Norbert Müller und der Neuruppiner Kreistagsabgeordnete Freke Over, attackieren den Verfassungsschutz und verharmlosen den linksextremistischen V... Weiter lesen

Hat die Landesregierung ihr eigenes Versagen erkannt?

11-07-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Gregor Beyer: „Vor 8 Wochen lehnten LINKE und Landesregierung einen Ausgleichsfonds für Biberschäden ab – nun fordern ihre Abgeordneten einen“Zum Bericht der Märkischen Oderzeitung von heute, wo... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Probleme bei Nach- und Neubesetzung von Lehrerstellen im Lan…

22-07-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Mit dem bevorstehenden Beginn der Sommerferien rückt auch das neue Schuljahr in greifbare Nähe. Die 100-prozentige Unterrichtsversorgung zuzüglich einer realistischen Vertretungsreserve muss dab... Weiter lesen

FDP: Haus Seefahrt in der Gegenwart angekommen

17-07-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Das Haus Seefahrt hat nun bestätigt, zukünftig auch weibliche Gäste zur Schaffermahlzeit einzuladen. Dieser längst überfällige Schritt wird von der FDP Bremen begrüßt. „Das Ziel der Verbindung v... Weiter lesen

Bei Hamburgs Feuerwehr brennt die Hütte

16-07-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Alle 127 Sekunden rückt in Hamburg ein Rettungswagen der Feuerwehr oder der Hilfsorganisationen aus. Die Zahl der Einsätze steigt seit Jahren rasant, 249.072 waren es 2013. Und diese Zahl wird a... Weiter lesen

Hamburg

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Schnelle pflegerische Versorgung für aufgefundene ältere Hil…

23-07-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Ab sofort stehen in Hamburg zwölf stationäre Pflegeeinrichtungen zur Verfügung, die ältere, hilflose Personen, die von der Polizei im öffentlichen Raum aufgefunden werden und deren Identität unb... Weiter lesen

Mammographie-Screening: „Schluss mit der Irreführung von Fra…

22-07-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Mammographie-Screenings sind in Deutschland seit ihrer Einführung umstritten. Eine umfassende Darstellung im aktuellen Spiegel fasst nun treffend zusammen: Endlich räumen selbst Fachpolitiker vo... Weiter lesen

Jusos fordern: Wahlrecht mit Leben füllen

22-07-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Mit Enttäuschung reagieren die Jusos Hamburg auf den am Freitag vom Statistikamt Nord veröffentlichten Bericht über die Wahlbeteiligung der 16- und 17-Jährigen bei den Bezirkswahlen vom 25. Mai.... Weiter lesen

 
 

Hessen

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GRÜNE aus Bayern zu Gast bei Landtagsfraktion in Hessen / Ei…

23-07-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Wertvolle Anregungen für die politische Arbeit in ihren jeweiligen Bundesländern haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Bayern und Hessen bei einem Besuch von Abgeordneten de... Weiter lesen

Hans-Jürgen Irmer: „Bildungsgipfel ist einzigartige Zusammen…

23-07-2014 Hessen Redaktion

(BPP) „Mit der heutigen Einladung von Kultusminister Professor Dr. Ralph Alexander Lorz an die schulpolitischen Akteure in Hessen zur Beteiligung am Bildungsgipfel setzt die Koalition aus CDU und GRÜN... Weiter lesen

Lehrerberuf würdigen: Verlässliche Arbeitsbedingungen schaff…

22-07-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Zu der heute von der GEW Hessen erhobenen Forderung, die Arbeitsverträge von hessischen Lehrerinnen und Lehrern verlässlich zu gestalten, erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin ... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Mecklenburg-Vorpommern unterstützt deutsche Olympiabewerbung

23-07-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Mecklenburg-Vorpommern unterstützt eine deutsche Olympiabewerbung um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele. Dies wurde in der heutigen Kabinettssitzung beschlossen."Die... Weiter lesen

Detlef Lindner: Generationenübergreifende Begegnungen sind f…

23-07-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) „Es ist wichtig, wenn Kinder generationenübergreifende Begegnungen hier im Kindergarten erleben können“, sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Detlef Lindner, am Rande de... Weiter lesen

Bernd Schubert: Gefahren nicht unterschätzen – Anweisungen d…

22-07-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Angesichts der tödlichen Badeunfälle vom Wochenende hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd Schubert, Einheimische und Gäste dazu aufgerufen, den Anweisungen der R... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann zu Gast und …

22-07-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Zum dem Bezirksparteitag der CDU in Hameln, am vergangenen Samstag, kamen 106 Delegierte im Hotel Stadt Hameln zusammen; inhaltlicher Schwerpunkt war die Infrastrukturpolitik. Dass durch die Glo... Weiter lesen

Thümler: Erinnerung an den 20. Juli 1944 nicht verblassen la…

20-07-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Am 70. Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats appelliert der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler, die Erinnerung an den 20. Juli 1944 nicht verblassen zu lassen. Hintergrund ist eine ak... Weiter lesen

Schminke: SPD-Fraktion unterstützt wichtige Arbeit der Verbr…

19-07-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Ronald Schminke, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sagt dem neuen Vorstandsvorsitzenden der Verbraucherzentrale Niedersachsen, Randolph Fries, die volle Unterstützu... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Zur Ernennung Rainer Maria Kardinal Woelkis zum neuen Erzbis…

14-07-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Laschet: Kardinal Woelki ist authentisch, glaubwürdig und menschennah. „Rainer Maria Kardinal Woelki ist authentisch, glaubwürdig und menschennah. Ich freue mich mit den Gläubigen im Erzbistum K... Weiter lesen

LINKE weist Falschdarstellung der Springerpresse zurück

12-07-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Am Freitag erschien in der Bildzeitung ein Artikel, der suggeriert, die Linksjugend [’solid] Nordrhein-Westfalen würde im Zuge einer Kundgebung gegen den Krieg im Nahen Osten Hitler-Bilder begrü... Weiter lesen

Hafke: Kinder- und Jugendförderplan darf nicht angetastet we…

11-07-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Durch die von der Landesregierung verhängte Haushaltssperre nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung werden mit wenigen Ausnahmen derzeit keine Zahlungen ohne Einwilligung de... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Jugendministerin Alt überreicht sozial engagierten Jungs Zer…

23-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Wie wichtig und bedeutsam soziales Engagement in unserer Gesellschaft ist, lernen die Teilnehmer des vom Jugendministerium geförderten Projekts „Sozial engagierte Jungs“. Jugendministerin Irene ... Weiter lesen

Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission vorgelegt

23-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Der Ministerrat hat den Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz  für das Jahr 2013 zur Kenntnis genommen. Aufgabe der Härtefallkommission ist es, in einer Einzelfall... Weiter lesen

Mit den Umzugsplänen platzt auch der kommunale Entschuldungs…

22-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Der Pirmasenser Schulwanderzirkus wurde ohne Rücksicht auf pädagogische Konzepte oder schulische Bedürfnisse als Kernstück für den städtischen Eigenanteil  zum kommunalen Entschuldungsfonds in d... Weiter lesen

Saarland

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Barbara Spaniol: Nichtschwimmerzahl unter Kindern alarmieren…

24-07-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Vor den beginnenden Sommerferien fordert Barbara Spaniol, die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, mehr Schwimmunterricht an den Schulen und ein mit den Kom... Weiter lesen

Hoffmann-Bethscheider: „Der Bericht zeigt, wir brauchen noch…

23-07-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Der Bericht ziehe ein gemischtes Fazit bezüglich der Kinderfreundlichkeit unseres Landes: „Der Bericht zeigt, wir brauchen noch stärkeres Engagement für ein familienfreundliches Saarland. Trotz ... Weiter lesen

Ensch-Engel: Richtigstellung Berichterstattung zur Ausgleich…

22-07-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Zur Richtigstellung der Berichterstattung vom heutigen Tage bezüglich der Vergabe von Windräderflächen durch das Umweltschutzamt erklärt Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin der Links... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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Landesvorstand beschließt Mitgliederentscheid über möglichen…

23-07-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Mitgliederentscheid über potentiellen Koalitionsvertrag beschlossen / konkrete Vorbereitungen unterstreichen Ernsthaftigkeit der Bemühungen, CDU abzulösenSollte DIE LINKE nach den Landtagswahlen... Weiter lesen

Gebhardt kritisiert Antisemitismus bei Nahost-Demonstratione…

23-07-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Zu der Serie antisemitischer Ausfälle im Zusammenhang mit den jüngsten Nahost-Demonstrationen in verschiedenen deutschen Städten erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Säc... Weiter lesen

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der S…

22-07-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) BAföG-Reform für Zukunftsinvestition nutzen – Stellenabbau endlich stoppen„Die heute vorgestellte BAföG-Reform ist ein gutes und wichtiges Signal für Sachsens Studierende“, erklärt Holger Mann. ... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Europaminister Robra begrüßt Jugendliche im Eurocamp Arends…

22-07-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Europaminister Rainer Robra hat in Arendsee 72 Jugendliche aus 31 europäischen Ländern begrüßt, die am Eurocamp 2014 in Arendsee teilnehmen. In seinem Grußwort sagte der Minister: „Die Eurocamps... Weiter lesen

Lotto Sachsen-Anhalt fördert neue Service-Stelle für Ehrenam…

14-07-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) „Ehrenamtliche Patinnen und Paten werden in unserer komplexen Gesellschaft immer wichtiger“, weiß Olaf Ebert, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Sachsen-Anha... Weiter lesen

Workshop rückt Opferschutz in den Fokus

11-07-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Sachsen-Anhalt rückt das Thema Opferschutz in den Fokus. Vertreter aus Vereinen, Verbänden und Ministerien beleuchten heute unter Leitung des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung die Situa... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Astrid Damerow: Der Umgang der Landesregierung mit der Absch…

22-07-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat den Umgang der Landesregierung mit der Abschiebehaftanstalt Rendsburg und der Absc... Weiter lesen

Wolfgang Kubicki: Kassieren Sie diese Idee schnell wieder ei…

22-07-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zu Medienberichten über eine mögliche Delegation von polizeilichen Aufgaben an Verwaltungsmitarbeiter erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:„Innenminister Andreas Br... Weiter lesen

Grüne NaturschutzpolitikerInnen für öffentliches Kataster vo…

19-07-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Die Große Koalition beabsichtigt laut Koalitionsvertrag die Bundeskompensationsverordnung zügig umzusetzen, die den Ausgleich und Ersatz für Eingriffe in Natur und Landschaft bundesweit einheitl... Weiter lesen

Thüringen

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Dr. Klaubert: Antworten auf Große Anfrage Kultur produzieren…

21-07-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) „Nun ist die Antwort auf unsere Große Anfrage ‚Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick‘ doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause ausgeliefert worden. Sie zeigt, dass die Landesregierun... Weiter lesen

70. Jahrestag des Attentats- und Umsturzversuchs gegen Hitle…

20-07-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) „Der 20. Juli 1944 ist ein wichtiges Datum der deutschen Geschichte“, erinnert Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) an den morgigen 70. Jahrestag des Attentats- und Umsturzversuchs gegen Hitl... Weiter lesen

Schwarzrotes Schmierentheater auf dem Rücken der Betroffenen…

20-07-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) "Ein erbärmliches Spiel" nannte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Bergner, die Blockade des Abgabenfreistellungsgesetzes durch SPD und CDU. Erst ha... Weiter lesen

 

 

 

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