BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Glück: Baden-Württemberg und Bayern sind keine italienischen…

23-08-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Zu Berichten, dass die italienischen Behörden Flüchtlinge bewusst passieren lassen, um nicht für das Asylverfahren zuständig zu sein, sagt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagfrak... Weiter lesen

SPD will Aufklärung über Judenhass bei Gaza-Protesten

20-08-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) MdL Helen Heberer: „Das Brüllen antisemitischer Parolen auf Demos darf nicht geduldet werden, auch nicht unter dem Deck-mantel israelkritischer Anti-Kriegs-Proteste“Die Mannheimer SPD-Abgeordnet... Weiter lesen

Die Sprecherin für den Ländlichen Raum Elke Brunnemer MdL un…

20-08-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist ein bekanntes, bewährtes und wichtiges Förderinstrument für den Ländlichen Raum und wir begrüßen es, dass das auch die Landesregierung so sieht. Was... Weiter lesen

Bayern

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Huml wirbt für besseren Impfschutz in Kindertageseinrichtung…

30-08-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wirbt für einen umfangreichen Impfschutz in bayerischen Kindertagesstätten. Zu Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. September betonte Huml am Frei... Weiter lesen

Unabhängige Rechtsgutachter: Haderthauer war auch als Sozial…

30-08-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Zwei unabhängige Rechtsgutachten zur Affäre um die Staatskanzleiministerin Haderthauer haben unzutreffende Angaben von ihr gegenüber dem Bayerischen Landtag entlarvt. Der SPD-Rechtsexperte Horst... Weiter lesen

Seehofer muss Flüchtlingspolitik zur Chefsache machen / Marg…

30-08-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Zum Versagen Bayerns bei der Aufnahme von Flüchtlingen erklärt die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Margarete Bause: „Wir fordern Horst Seehofer auf, sofort ein Gipfeltreffen zur Flücht... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Merkel erwägt weitere Sanktionen gegen Russland

30-08-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Die NATO hat Satellitenbilder von angeblichen russischen Truppen in der Ukraine vorgelegt und Bundeskanzerlin Angela Merkel schlägt härtere Töne gegenüber Moskau an. Am Donnerstag drohte sie in ... Weiter lesen

Senioren-Union lehnt ärztliche Beihilfe zum Suizid weiter st…

27-08-2014 Berlin Redaktion

(BPP) In der Diskussion um eine Lockerung des Sterbehilfe-Verbotes hat die CDU Senioren-Union (SU) ihre strikt ablehnende Haltung aus aktuellem Anlass bekräftigt. In einer in Berlin veröffentlichten E... Weiter lesen

Peira Medieninformation: Reflex zur Waffe / Ein Gastbeitrag …

20-08-2014 Berlin Redaktion

(BPP) In den Bergen Sindschars, in den Kleinstädten Nordsyriens und in den Flüchtlingslagern des Nordirak sind zuletzt Zehntausende aus den Regionen angekommen, die vom Islamischen Staat (IS) existent... Weiter lesen

Brandenburg

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Tack: Unfallprävention bei Säuglingen und Kleinkindern geht …

28-08-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) "Verletzungsprävention im Kleinkindalter ist eine ständige Herausforderung und ein stetiger Prozess. Sowohl die wirksame Erreichbarkeit von Eltern und Familien als auch die Vermittlung praxisori... Weiter lesen

Wirken des Petitionsausschusses von Erfolg gekrönt

27-08-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Die Verwaltungspraxis des Beitragsservice der Landesrundfunkanstalten zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für Wochenendhäuser stellte für den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg eine wes... Weiter lesen

Entpolitisierter Wahlkampf Woidkes schadet der demokratische…

26-08-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Auf dem Wahlforum der Märkischen Allgemeinen Zeitung äußerten viele Gäste ihren Unmut über das Fernbleiben des Spitzenkandidaten der SPD Dietmar Woidke, obwohl der sein Kommen angekündigt hatte.... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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FDP: Sozialsenatorin restlos überfordert

21-08-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Das Vorgehen des verantwortlichen Sozialressorts von Frau Stahmann (Grüne) zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zeigt  deutliche Merkmale von Aktionismus infolge mangelhafter Pla... Weiter lesen

FDP: Dringender Handlungsbedarf in Sachen Brandschutz

16-08-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Der offene Brief führender Feuerwehr-Gewerkschafter an Bürgermeister Böhrnsen hat noch einmal verdeutlicht, wie prekär die Personalsituation der Bremer Feuerwehr tatsächlich ist. Dazu erklärt de... Weiter lesen

FDP: Beschlagnahme von Turnhallen unannehmbar

07-08-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Die nach jüngstem Senatsbeschluss mögliche Beschlagnahme von sieben Turnhallen zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern ist nach Ansicht der Bremer FDP ein erneuter B... Weiter lesen

Hamburg

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Mehr Transparenz bei der Studienplatzvergabe / Wissenschafts…

27-08-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Mit dem Gesetz zur Neuordnung des Kapazitätsrechts vom 14. März 2014 hat der Senat das Kapazitätsrecht, mit dem freie Studienplätze an den staatlichen Hochschulen ermittelt und festgesetzt werde... Weiter lesen

Olympia-Bewerbung: Senat muss Kosten offenlegen

25-08-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat eine kleinen Anfrage eingereicht, um die Kosten einer möglichen Hamburger Olympiabewerbung für die Stadt herauszubekommen (siehe Anha... Weiter lesen

PUA Yagmur – Bezirksamtsleiter Grote ahnungslos über wichtig…

24-08-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Die Abgeordneten im PUA Yagmur haben gestern den Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, Andy Grote, sowie den Leiter des Bezirksamtes Bergedorf, Arne Dornquast, vernommen. Die Vernehmung von And... Weiter lesen

 
 

Hessen

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GREILICH: Koalition bewegt sich beim Umgang mit den Landesbe…

30-08-2014 Hessen Redaktion

(BPP) „Die hessischen Landesbeamtinnen und -beamten haben ein Recht darauf, zu erfahren, wie die Landesregierung die Verabredungen in der Koalitionsvereinbarung konkret und insbesondere unter Einhaltu... Weiter lesen

RENTSCH: Asylproblematik lässt sich nicht aussitzen – FDP fo…

30-08-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Anlässlich der anhaltenden Flüchtlingsproblematik fordert die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag die Einberufung eines Flüchtlingsgipfels mit dem Ziel der Erarbeitung verbindlicher Maßstäbe, die... Weiter lesen

Krieg und Militär lösen keine Probleme: DIE LINKE ruft zur T…

29-08-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat sich, wie zuvor andere Unionspolitiker, für Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak ausgesprochen. Dazu und zu den am Wochenende geplanten... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Optimale Förderung deutscher und polnischer Schüler in Löckn…

31-08-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zur besseren Förderung der Schülerinnen und Schüler an der Grundschule Löcknitz (Landkreis Vorpommern-Greifswald) hat das Bildungsministerium eine zusätzliche pädagogische Stelle genehmigt. Das ... Weiter lesen

Marc Reinhardt: Auftakt zur Theaterbereisung - Fachpolitiker…

24-08-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Der Arbeitskreis Bildung der CDU-Landtagsfraktion hat sich heute über die Situation der Theater in Greifswald und Anklam informiert. Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Marc R... Weiter lesen

Kinderland MV festigt Spitzenposition bei der Kitabetreuung …

19-08-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Mit einer Betreuungsquote von 97,3 Prozent bei den 3-6-jährigen Kindern und von 55,3 Prozent bei den unter Dreijährigen steht Mecklenburg-Vorpommern im bundesweiten Vergleich mit an der Spitze. ... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Focke: Kommunen brauchen mehr Zeit – CDU fordert verlängerte…

30-08-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Angesichts der rapide steigenden Flüchtlingszahlen fordert der Beauftragte für Asyl- und Flüchtlingspolitik der CDU-Landtagsfraktion, Ansgar Focke, die vorübergehende Unterbringung der Flüchtlin... Weiter lesen

Tonne: Nacke hat das Maß verloren – Befassung des Ältestenra…

25-08-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Grant Hendrik Tonne, sieht in dem Verhalten seines Amtskollegen von der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, eine Belastung des Parlam... Weiter lesen

Tonne: CDU soll zur Sacharbeit zurückfinden und Skandalisier…

22-08-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) "Die CDU und ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke sind mit ihrer Skandalisierung und ihren unhaltbaren Vorwürfen erneut gescheitert. Die Vorwürfe von Herrn Nacke gegen den Präsidente... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Peter Preuß und Oskar Burkert zu Frühreha bei Hirnverletzung…

29-08-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Nach der Anhörung im Gesundheitsausschuss zur Versorgung von Patienten mit Schlaganfall oder Hirnverletzung nach den Anforderungen der Frührehabilitation Phase B sieht Peter Preuß, gesundheitspo... Weiter lesen

Abschlussbericht des Staatssekretärsausschuss / Stamp: Große…

26-08-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zur Diskussion um den Abschlussbericht des Staatssekretärsausschusses zur Armutsmigration erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion NR... Weiter lesen

LINKE will Partei für die Menschen in ganz NRW sein

26-08-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Am Samstag hat der Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen bei seinem ersten Treffen nach der Sommerpause hoch motiviert die Arbeit aufgenommen. 12 der 20 Mitglieder sind Ende... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Lehrermangel und Unterrichtsausfall zeigen, das Bildungssyst…

29-08-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen den Zustand des Bildungssystems in Rheinland-Pfalz mit großer Sorge. "Das Problem des Unterrichtsausfalls ist nach wie vor ungelöst, es fehlt an Lehreri... Weiter lesen

Langner: Land hat gut ausgebautes und differenziertes Hilfes…

27-08-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Sozialstaatssekretär David Langner besuchte heute drei rheinland-pfälzische Einrichtungen der Suchtkrankenhilfe: das Soziotherapeutische Wohnheim „Alte Gerberei“ in Bitburg, die Suchtberatung Tr... Weiter lesen

Breitbandausbau ist für Rheinland-Pfalz von existentieller B…

22-08-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen das Angebot von SPD-Infrastrukturminister, Roger Lewentz, an die Bundesregierung, mit Rheinland-Pfalz als "Pilot-Land" für die Umsetzung der Digitalen A... Weiter lesen

Saarland

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FDP Stadtratsfraktion unterstützt Hilfsaktion „ Internationa…

26-08-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Heute startet die gemeinsame Hilfsaktion „Internationale Studierende suchen Wohnraum in Saarbrücken“ der Landeshauptstadt Saarbrücken, des Integrationsbeirates, der Universität des Saarlandes, d... Weiter lesen

Ensch-Engel: Keine weiteren Schwimmbadschließungen im Saarla…

23-08-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Anlässlich der Warnung des Landessportverbandes für das Saarland, weitere Schwimmbäder zu schließen, erklärt Dagmar Ensch-Engel, sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen La... Weiter lesen

Saar-FDP will Ärztemangel bekämpfen / Luksic will Saarland-B…

23-08-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Dem drohenden Ärztemangel im Saarland will die FDP-Saar entgegenwirken. Nach Meinung des FDP-Landesvorsitzenden Oliver Luksic darf die Landesregierung das Problem des Ärztemangels nicht verharml... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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CDU-Bildungsexperte: „Von Schulchaos keine Spur. Sachsen hat…

29-08-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Das neue Schuljahr 2014/2015 wird am kommenden Montag in Sachsen reibungslos und ohne Probleme starten. Das hat heute Kultusministerin Brunhild Kurth mitgeteilt. Weil in diesem Jahr 434 Lehrer m... Weiter lesen

FREIE WÄHLER Sachsen wollen Bevölkerungsschwund stoppen / 10…

29-08-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Seit 1990 hat Sachsen knapp 20 Prozent seiner Bevölkerung eingebüßt. Von damals fast fünf Millionen Sachsen wohnen nur noch etwas mehr als vier Millionen hier. Die bisherigen Landtagsparteien ha... Weiter lesen

So stellt sich die PDE eine bessere EU vor

27-08-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Die EU ist Gegenwart – Die Zukunft heißt… Die VEREINIGTEN STAATEN VON EUROPA. Ein neues Europa wird sich erst über  Jahrzehnte entwickeln Die USA entstanden im Laufe von Jahrhunderten… Das mit d... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Kooperation zwischen Land und Kommunen erneuert / Rahmenvere…

28-08-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Land und kommunale Spitzenverbände Sachsen-Anhalts haben die weitere Kooperation in den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und E-Government  vereinbart. In der am Mittwo... Weiter lesen

GÜZ Colbitz-Letzlinger Heide / Vorbereitung auf den Ernstfal…

17-08-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Zu den angekündigten Protesten der Antimilitaristen im Protestcamp am Gefechtsübungszentrum (GÜZ) der Bundeswehr in der Colbitz-Letzlinger Heide erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der... Weiter lesen

Haseloff: August von Sachsen ist wichtige Persönlichkeit der…

15-08-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) „August von Sachsen ist eine wichtige Persönlichkeit der Geschichte Sachsen-Anhalts. Schon vor vier Jahrhunderten hat er weite Teile des heutigen Landes erstmals zu einem Territorium verbunden.“... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Daniel Günther: Ein Gottesbezug grenzt niemanden aus – im Ge…

29-08-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Der kirchenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die Behauptung der Gegner eines Gottesbezuges in der Verfassung, dieser grenze nichtgläub... Weiter lesen

Astrid Damerow: Wir müssen jegliche Radikalisierung im Ansat…

23-08-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat Regierung und Koalition am 21.08.2014 aufgefordert, mehr gegen den Islamismus in Schleswig-Holstein zu unternehmen.„Di... Weiter lesen

Bildungs-Bundesliga: Differenzierte Betrachtung nötig

22-08-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Der stellv. Landesvorsitzende der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (CDA), Dr. Andreas Ellendt, hält eine differenzierte Betrachtung des schlechten Abschneidens Schleswig-Holsteins in... Weiter lesen

Thüringen

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Spitzengespräch zwischen GdP, LINKE und Linksjugend am 26. A…

28-08-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Am Abend des 26. August fand in der Erfurter Geschäftsstelle der Thüringer LINKEN ein Spitzengespräch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP), der Linksjugend.S... Weiter lesen

Erneuter Hauskauf durch Neonazis in Thüringen

26-08-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Zu der heute durch die Stadt Eisenach offiziell mitgeteilten Information, dass die NPD ein Objekt in Eisenach erworben habe, erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion D... Weiter lesen

SPD-Fraktion: Ab 2015 mindestens 500 neue Lehrer jährlich ei…

26-08-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Hans-Jürgen Döring, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt ausdrücklich die heutige Erklärung von Bildungsminister Christoph Matschie zum Einstellungskorridor für Lehrer: „Die 400 Leh... Weiter lesen

 

 

 

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