BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Gymnasiallehrer sehen hohen Prozentsatz überforderter Kinder…

07-10-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Das ist das konkrete, überprüfbare Ergebnis grün-roter Bildungspolitik: Tausende von Kindern erleben auf der weiterführenden Schule gleich am Anfang eine große Frustration“, sagt der CDU-Landes... Weiter lesen

Schulfrieden mit Zwei-Säulen-Modell wünschenswert

02-10-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Stefan Fulst-Blei: „Schulfrieden könnten wir längst haben, wären alle letztes Jahr dem Gesprächsangebot von SPD-Chef Schmid gefolgt. Aber die CDU verweigerte sich. Ist sie jetzt bereit?“SPD-Bild... Weiter lesen

SPD will Transparenz beim Einsatz privater Dienstleister in …

30-09-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Nach den bekannt gewordenen Übergriffen gegen Flüchtlinge durch privates Sicherheitspersonal in Nordrhein-Westfalen will die SPD-Landtagsfraktion für Transparenz beim Einsatz privater Dienstleis... Weiter lesen

Bayern

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Bayerns Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle hat heute eine S…

18-10-2014 Bayern Redaktion

(BPP) „Unsere Schulen, vor allem die Grund- und Mittelschulen sowie die Berufsschulen, erbringen derzeit enorme Leistungen, um junge Menschen in sehr schwierigen Situationen zu unterrichten. Gemeinsam... Weiter lesen

Die FDP Bayern hat eine Resolution gegen die von Gesundheits…

18-10-2014 Bayern Redaktion

(BPP) „Die von Gesundheitsminister Gröhe im Rahmen des Versorgungsstrukturgesetzes II und des eHealth-Gesetzes geplanten Zwangsmaßnahmen bedrohen die qualitativ hochwertige Versorgung der Patienten in... Weiter lesen

FREIE WÄHLER zur Expertenanhörung über die Einführung von Vo…

17-10-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sieht sich nach der heutigen Anhörung im Verfassungsausschuss des Bayerischen Landtags bestätigt, dass ihr Gesetzentwurf zur Einführung von landesweiten Volksab... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Flexibles Pflegegeld – Dumpingpflege verhindern, Professiona…

16-10-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können künftig flexibler bestimmen, wofür sie das Geld von der Pflegekasse ausgeben. Bis zu 50 Prozent des jeweiligen „Pflegesachleistungsbetrags“ dürfen si... Weiter lesen

Der Sportexperte der CDU-Fraktion, Tim-Christopher ZEELEN, e…

24-09-2014 Berlin Redaktion

(BPP) "Ich freue mich sehr, dass die sportpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen während ihrer soeben beendeten Tagung in Kiel ein einstimmiges Votum für eine  Deutsche Bewerbung für Olympisc... Weiter lesen

Paul Ziemiak zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt

20-09-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Auf dem diesjährigen Deutschlandtag der Jungen Union in Inzell wurde Paul Ziemiak zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Am späten Freitagabend stimmten 63 Prozent der Delegierten für den Iserloh... Weiter lesen

Brandenburg

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Tack: Suchtprävention ist ein öffentliches Anliegen mit hoh…

14-10-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) „Trotz positiver Trends in der Suchtproblematik dürfen wir bei den gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen in diesem Bereich nicht nachlassen“, so Gesundheitsministerin Anita Tack heute in ihrem ... Weiter lesen

Woidke: Brandenburgs Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonfe…

14-10-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sieht die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in den kommenden Monaten vor wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft der Bundesrepu... Weiter lesen

Michael Schierack: „SPD ignoriert Wählervotum und setzt Verl…

24-09-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Zur Entscheidung der SPD Koalitionsgespräche mit der LINKEN aufzunehmen sagt der Landesvorsitzende der CDU: „Wir haben in den vergangenen Tagen mit der SPD darüber verhandelt, wie man gemeinsam ... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Unterbringung von Flüchtlingen: Senatorin Stahmann fordert R…

10-10-2014 Bremen Redaktion

(BPP) In der Debatte um die Unterbringung junger Flüchtlinge in Strom fordert Sozialsenatorin Anja Stahmann die Rückkehr zur Sachlichkeit: "Wir haben allein im September so viele unbegleitete minderjä... Weiter lesen

FDP für angemessene Ausstattung der Hochschulen

07-10-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Bestätigt fühlt sich die Bremer FDP in ihrer Forderung nach angemessener Ausstattung der Hochschulen im Lande Bremen. „Das Consulting Unternehmen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung... Weiter lesen

FDP: Rot-Grün gefährdet Handlungsfähigkeit der Stadt

27-09-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Zu der Verfünffachung der Kosten für den Unterhalt der Havenwelten erklärt er stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Bremerhaven, Prof. Dr. Hauke Hilz: „Rot-Grün muss endlich erklären, was di... Weiter lesen

Hamburg

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Transparenz bei Rüstungsexporten sieht anders aus

15-10-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Die SPD-Fraktion kündigt mehr Transparenz bei Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen an. Daten über die Ausfuhr von Rüstungsgütern sollen auf Basis des Hamburgischen Transparenzgesetzes veröf... Weiter lesen

Öffentliche Parks sind keine kinderfreundlichen Schulhöfe

12-10-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Schulflächenverkäufe, Pläne für kleinere Schulhöfe und die vom Senat immer noch nicht beantwortete Frage, wie viel Schulfläche pro Schüler „angemessen“ ist, hat eine neue Dimension erhalten. Im ... Weiter lesen

Vorfälle in Flüchtlingsunterkünften „Hamburg braucht eine un…

08-10-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Die Grünen schlagen in einem Antrag zur Bürgerschaftssitzung eine unabhängige Beschwerdestelle für Flüchtlinge vor. Nachdem bekannt wurde, dass Flüchtlinge in Einrichtungen in Nordrhein-Westfale... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Salafismus / Nancy Faeser: SPD wird die im Innenausschuss of…

18-10-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat die Auskunft von Innenminister Beuth und Justizministerin Kühne-Hörmann zu dem Fall des Salafisten Hassan M., der trotz d... Weiter lesen

Landesschulamt wird abgeschafft - GRÜNE: Schulen brauchen ef…

17-10-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute das Gesetz zur Abschaffung des Landesschulamts in den Landtag eingebracht. „Das Landesschulamt war und ist eine Behörde, die keiner b... Weiter lesen

Schulverwaltung / GREILICH: Schwarz-grünes Gesetz dreht wich…

16-10-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Als Beleg für das „ambitionslose und rückwärtsgewandte Agieren der schwarz-grünen Koalition in der Bildungspolitik“ bezeichnete Wolfgang GREILICH, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion i... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Landtag stimmt dem Abschluss von 122 Petitionen mehrheitlich…

18-10-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zum in dieser Woche im Landtag vorgestellten Bericht des Petitionsausschusses zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Petitionen,... Weiter lesen

Maika Friemann-Jennert: Kommunen werden bei der Sozialhilfe …

15-10-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Die CDU-Landtagsabgeordnete Maika Friemann-Jennert hat in der Debatte zur Änderung des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes betont, dass die Finanzzuweisungen an die Kommunen deutlich erhöht werden.... Weiter lesen

Unterschriftensammlung bei Volksbegehren: Bohren dicker Bret…

14-10-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zur Ankündigung der CDU-Fraktion, offen für die Absenkung der Quoren bei Volksentscheiden zu sein, erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Stefanie Drese:„Das beharrliche Bohre... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Lesemann: Hochschulrektoren irren – Studiengebühren sind kei…

20-10-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Studiengebühren sind hochschulpolitisch rückwärtsgewandt, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. Damit reagiert Lesemann auf die Forderung der H... Weiter lesen

Christian Grascha: NTH nicht voreilig abwickeln – Ministerin…

16-10-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, lehnt die überstürzte Auflösung der NTH ab. „Es ist unverständlich, warum die NTH so schnell aufgelöst werden soll. Es d... Weiter lesen

Pantazis: "Werdet Teil dieser Gesellschaft" - Kamp…

15-10-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Die Regierungskoalition will eine Einbürgerungskampagne in Niedersachsen: "Jede Stadt, jede Gemeinde und das ganze Land Niedersachsen profitiert davon, wenn Zuwanderer, die teilweise seit Jahrze... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Armin Laschet zum Forderungskatalog zur Verbesserung der Sit…

20-10-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zur Vorbereitung des Flüchtlingsgipfels am Montag, hat der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, allen Teilnehmern einen Forderungskatalog mit 15 S... Weiter lesen

Peter Biesenbach zur heutigen Sondersitzung des Innenausschu…

17-10-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) „In der Sondersitzung ist deutlich geworden, dass Minister Jäger bereits lange vor dem Bekanntwerden der Misshandlung von Asylbewerbern über die skandalösen Zustände in Burbach informiert war. B... Weiter lesen

Jäger trägt die politische Mitverantwortung für unmenschlich…

16-10-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Anlässlich der Sondersitzung des Innenausschusses des NRW-Landtags über die Misshandlung von Flüchtlingen in NRW erklären die Landesvorsitzende der LINKEN NRW Özlem Alev Demirel und der stellver... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Kita-Ausbau/Klage Neustadt an der Weinstraße gegen das Land …

20-10-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) „Der Ausbau der frühkindlichen Betreuung darf nicht einseitig zu Lasten der Kommunen und freien Träger geschehen“, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth... Weiter lesen

Ebli / Schmidt: Bewusstseinsbildung der Bevölkerung im Mitte…

17-10-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Vor dem Hintergrund der sinkenden Spenderzahlen wurde fraktionsübergreifend ein Antrag zu Organspenden und Organtransplantationen in Rheinland-Pfalz formuliert und in die heutige Plenardebatte d... Weiter lesen

Alt: Prostituierte brauchen besseren Schutz und Beratung

17-10-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Frauenministerin Irene Alt fordert, Prosituierte noch besser zu schützen und ihre Rechte zu stärken. Hierfür müssten die Arbeitsbedingungen und in vielen Fällen auch die Lebensbedingungen der Fr... Weiter lesen

Saarland

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Verbale Entgleisung von Klaus Kessler ist unerträglich – Zuw…

16-10-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Die saarländische SPD-Generalsekretärin, Petra Berg, reagiert empört auf die verbale Entgleisung des stv. Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Klaus Kessler, in der gestrigen Landespressekonferenz ... Weiter lesen

Oskar Lafontaine: CDU und SPD gefährden Eigenständigkeit des…

15-10-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag lehnt den Haushaltsentwurf der Landesregierung ab. Oskar Lafontaine erklärt: „Diese Landesregierung ist nicht in der Lage, die Voraussetzungen dafür z... Weiter lesen

Oskar Lafontaine: IS-Terror bekämpfen durch Stopp der Kriege…

13-10-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag weist die Forderung der Saar-CDU nach schärferen Gesetzen gegen den Terror der IS zurück. Oskar Lafontaine erklärt: "Der Terror im Nahen Osten wird ni... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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GRÜNE kritisieren sächsische Abschiebepolitik als inhuman un…

20-10-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zu dem Bericht der Leipziger Volkszeitung vom 18.10.2014 über nächtliche Abschiebun... Weiter lesen

Ist es die Aufgabe einer Bundesregierung, die Wirtschaft kle…

14-10-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Die PDE fragt sich schon seit Langem, warum auch diese Regierung, die als große Koalition fungiert und sich de facto ohne direktes Votum der Wählerinnen und Wähler bewegt, sich berufen fühlt Wac... Weiter lesen

Der „EU-Unsinn der Woche“ – eine kleine Meldung droht unterz…

06-10-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Die PDE will niemandem die EU und den €uro vermiesen – im Gegenteil - Die ‚Feinde’ der EU und des €uro sitzen in Brüssel. Am 04.10. war im ARD-Videotext zu lesen: „ Die deutschen Milchbauern hab... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Im Rahmen der Aktuellen Debatte zu „25 Friedlichen Revolutio…

18-10-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) „Aufgrund der direkten Wurzeln von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern sowie den Umweltaktiven in der DDR fühlen wir uns besonders angesprochen, wenn es um die D... Weiter lesen

Kurze: Kinderförderung und Schulerhalt im ländlichen Raum bl…

16-10-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Am 11. Oktober 2014 trafen sich auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion junge Mandatsträger aus den Gemeinde-, Stadt- und Kreisparlamenten in der Landeshauptstadt Magdeburg. Sven Schulze MdEP ste... Weiter lesen

Europaweite Kontrolle von Flüchtlingen / Geflüchtete schütze…

14-10-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Statements des migrations- und flüchtlingspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, angesichts der angekündigten europaweiten Kontrollen von Flüchtlingen:„W... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Katja Rathje-Hoffmann: Ein großer Schritt für die häusliche …

15-10-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Die CDU-Abgeordnete und sozialpolitische Sprecherin, Katja Rathje-Hoffmann, unterstützt den heute (15. Oktober 2014) gefassten Beschluss des Bundeskabinetts für die bezahlte Familien-Pflegezeit:... Weiter lesen

Bessere Förderung von Schulen in freier Trägerschaft: Geht d…

10-10-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zum mündlichen Bericht der Ministerin zur Evaluierung der Ersatzschulfinanzierung sagt die schulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann:Vor der Wahl haben ... Weiter lesen

Dr. Heiner Garg: FDP-Landtagsfraktion fordert verfassungsrec…

09-10-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur anstehenden Zweiten Lesung der Landesverfassung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:„Die FDP-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung... Weiter lesen

Thüringen

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Grüne wollen Rassismus und Diskriminierung bekämpfen – nicht…

20-10-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Während sich die Innenminister auf ihrer heutigen Tagung für schnellere Asylverfahren ausgesprochen haben und Thüringens CDU-Noch-Innenminister Jörg Geibert herausstellt, Flüchtlinge aus Balkans... Weiter lesen

AfD-Fraktionsvorsitzender enttarnt sich als Anhänger der „Ne…

17-10-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) „Nachdem Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen, bereits Interviews in der extrem rechten Zeitung ‚Zuerst‘ sowie in der ‚Blauen Narzisse‘ gegeben hatte, folgt nun die nächste Offen... Weiter lesen

Kampf gegen Zwangsverrentung lohnt sich

06-10-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Wie aktuellen Medienberichten zu entnehmen ist, häufen sich inzwischen die erfolgreichen Widersprüche gegen das Ansinnen der Zwangsverrentung durch die Jobcenter. Karola Stange, Sozialpolitikeri... Weiter lesen

 

 

 

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