BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Meinhardt: Die FDP Baden-Württemberg gratuliert Achim Walter…

27-10-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Zur Wahl von Achim Walter zum neuen Bürgermeister von Obrigheim erklärt der FDP Generalsekretär Patrick Meinhardt: Wir gratulieren unserem liberalen Mitstreiter Achim Walter von ganzem Herzen zu... Weiter lesen

Theurer: Die FDP ist die Partei der Chancengerechtigkeit, de…

26-10-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen in Tuttlingen rief der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP seine Partei auf mutiger zu sein und er... Weiter lesen

Meinhardt: Unsere Schulen brauchen Doppelspitzen / Zur Stell…

26-10-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Der VBE legt seinen Finger in die offene Wunde. Im Grundschulbereich ist es bei der lächerlichen Bezahlung kein Wunder, dass in Baden-Württemberg so viele Schulleiterstellen unbesetzt sind. Nur ... Weiter lesen

Bayern

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SPD-Anfrage offenbart: eklatanter Männermangel im Erzieherbe…

29-10-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Landtagsabgeordnete Müller fordert Maßnahmen der Staatsregierung, um mehr junge Männer für typische Frauenberufe zu gewinnen.Kinder und Jugendliche haben in den pädagogischen Einrichtungen im Fr... Weiter lesen

Produkt eines verantwortungsvollen Dialogs von Studierenden …

27-10-2014 Bayern Redaktion

(BPP) "Dieses Haus ist das Ergebnis eines verantwortungsvollen Dialogs von Studierenden und Hochschulleitung. Das Gebäude ist architektonisch vorzüglich gelungen und wird seinen Beitrag dazu leisten, ... Weiter lesen

Aktuelle Stunde im Bayerischen Landtag – FREIE WÄHLER forder…

24-10-2014 Bayern Redaktion

(BPP) „Nach dem monatelangen und von der CSU hoch gerühmten Dialogprozess ist es ein Trauerspiel, dass immer noch kein ausgestaltetes Konzept vorliegt“, mit diesen Worten hat sich Günther Felbinger, M... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Weniger Umverteilung, mehr Investitionen! Zum Deutschlandrat…

27-10-2014 Berlin Redaktion

(BPP) „Die deutsche Industrie als Fundament der Wirtschaft unseres Landes stand im Mittelpunkt des zweiten Deutschlandrates der Jungen Union. Dieser fand am 24. und 25. Oktober im brandenburgischen Bl... Weiter lesen

AfD kritisiert Senatspläne zur Abschaffung der Fachs Geschic…

26-10-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Die AfD sieht die Pläne zur Abschaffung des Geschichtsunterrichts in den unteren Klassen in Berlin kritisch und warnt davor, "die Orientierung des Schulunterrichts an Fächern und Inhalten weiter... Weiter lesen

Flexibles Pflegegeld – Dumpingpflege verhindern, Professiona…

16-10-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können künftig flexibler bestimmen, wofür sie das Geld von der Pflegekasse ausgeben. Bis zu 50 Prozent des jeweiligen „Pflegesachleistungsbetrags“ dürfen si... Weiter lesen

Brandenburg

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Tack: Suchtprävention ist ein öffentliches Anliegen mit hoh…

14-10-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) „Trotz positiver Trends in der Suchtproblematik dürfen wir bei den gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen in diesem Bereich nicht nachlassen“, so Gesundheitsministerin Anita Tack heute in ihrem ... Weiter lesen

Woidke: Brandenburgs Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonfe…

14-10-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sieht die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in den kommenden Monaten vor wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft der Bundesrepu... Weiter lesen

Michael Schierack: „SPD ignoriert Wählervotum und setzt Verl…

24-09-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Zur Entscheidung der SPD Koalitionsgespräche mit der LINKEN aufzunehmen sagt der Landesvorsitzende der CDU: „Wir haben in den vergangenen Tagen mit der SPD darüber verhandelt, wie man gemeinsam ... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Cannabis endlich legalisieren! Mit Bedauern nehmen die Junge…

23-10-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Wir JuLis engagieren uns schon lange für eine Gesellschaft, in der Erwachsene selbst entscheiden können, ob sie ein Bier trinken, eine Zigarette rauchen oder sich einen Joint anzünden wollen. Ko... Weiter lesen

FDP: Am Abitur nach 12 und nach 13 Jahren festhalten

21-10-2014 Bremen Redaktion

(BPP) „Immer wieder wird über G8 und G9, sprich die Dauer der Schulzeit bis zum Abitur gestritten. Bremen fährt gut damit, an sieben staatlichen Gymnasien die Möglichkeit des Abiturs nach 12 Jahren zu... Weiter lesen

Unterbringung von Flüchtlingen: Senatorin Stahmann fordert R…

10-10-2014 Bremen Redaktion

(BPP) In der Debatte um die Unterbringung junger Flüchtlinge in Strom fordert Sozialsenatorin Anja Stahmann die Rückkehr zur Sachlichkeit: "Wir haben allein im September so viele unbegleitete minderjä... Weiter lesen

Hamburg

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Hochschulpakt wird fortgesetzt und aufgestockt – Kühn: …

30-10-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern haben sich heute auf eine Fortsetzung und Aufstockung des Hochschulpaktes verständigt. Hamburg erhält demnach rund 405 Millionen Euro zusätzlich, u... Weiter lesen

Olympia: Vertagte Entscheidung ist erster Sieg der Gegner/in…

28-10-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat die Entscheidung über eine deutsche Bewerbung zu den Olympischen Sommerspielen offenbar auf das Frühjahr 2015 verschoben. Dazu erklärt Mehmet Yildiz,... Weiter lesen

Senat muss angekündigte Gewaltdemo verbieten

28-10-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Sowohl Hooligans als auch Mitglieder der linken gewaltbereiten Szene haben für Samstag, 15. November Demonstrationen angemeldet. Dazu erklärt Kai Voet van Vormizeele, innenpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Ausgaben der Industrienationen für entwicklungspolitische Bi…

30-10-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Der World University Service (WUS) stellt in seinem neuesten Flyer die aktuellen Daten zu den Ausgaben der OECD-Staaten für entwicklungsbezogene Bildungs- und Informationsarbeit zur Verfügung. L... Weiter lesen

Neue Beratungsstelle: Beste Prävention gegen Radikalisierung…

28-10-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Anlässlich der Eröffnung der Beratungsstelle des Hessischen Präventionsnetzwerks gegen Salafismus erklärt Dr. Ulrich Wilken, Vizepräsident des Landtages und rechtspolitischer Sprecher der Frakti... Weiter lesen

Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus / Holger Bel…

28-10-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Der Parlamentarische Geschäftsführer und Extremismus-Beauftragte der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino, hat das Hessische Präventionsnetzwerk gegen Salafismus anlässlich der Erö... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Wolfgang Waldmüller: Olympia-Bewerbung ist gutes Signal für …

30-10-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat die Entscheidung des Präsidiums des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) begrüßt, dass sich Deutschland für di... Weiter lesen

Landtag stimmt dem Abschluss von 122 Petitionen mehrheitlich…

18-10-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zum in dieser Woche im Landtag vorgestellten Bericht des Petitionsausschusses zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Petitionen,... Weiter lesen

Maika Friemann-Jennert: Kommunen werden bei der Sozialhilfe …

15-10-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Die CDU-Landtagsabgeordnete Maika Friemann-Jennert hat in der Debatte zur Änderung des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes betont, dass die Finanzzuweisungen an die Kommunen deutlich erhöht werden.... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Focke: Voraussichtlich kein viertes Aufnahmelager für Flücht…

30-10-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der flüchtlingspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ansgar Focke, kritisiert die Äußerungen von Innenminister Pistorius, nach denen die Inbetriebnahme eines vierten niedersächsischen Au... Weiter lesen

Nacke: Landesregierung muss Akten im Fall Paschedag zügig he…

30-10-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Zu der Ankündigung der Landesregierung, die Bereitstellung der Akten im Fall Paschedag nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs solle erst Ende dieses Jahres abgeschlossen werden, sagt der Obmann ... Weiter lesen

Jan-Christoph Oetjen: Unwürdiges Geschacher beenden - Landta…

28-10-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, fordert die Landesregierung auf, sich an den Landtagsbeschluss zu halten und die Kosten für die Gesundheitsversorgung von Syr... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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SPD-Fraktion hat einen neuen Geschäftsführer / Christian Mel…

29-10-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Christian Melchert (35) wird neuer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen. Er folgt auf Mike Busse-Lepsius, der seine Tätigkeit zum 31. Oktober 2014 beendet und als Beamter... Weiter lesen

Hooligan-Demo in Köln / Grüne Landesvorsitzende: Angebliche …

27-10-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zu den gestrigen Ausschreitungen bei der "Hooligans gegen Salafisten"-Kundgebung in Köln erklären die Vorsitzenden der NRW-Grünen, Mona Neubaur und Sven Lehmann:"Der Wolf im Schafspelz ist entta... Weiter lesen

Runder Tisch will an G8 festhalten / Gebauer: Verbesserungen…

24-10-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Medienberichten zufolge will die überwiegende Mehrzahl der Verbände, die am Runden Tisch teilnehmen, am verkürzten gymnasialen Bildungsgang an Gymnasien (G8) festhalten. Diese Positionierung ist... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Patrick Schnieder: "Wie verzweifelt muss die SPD sein?…

29-10-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Anlässlich der Ankündigung der Landes-SPD, den ehemaligen Ministerpräsidenten Beck, der am Nürburgringausbau gescheitert ist, wieder für den Landtagswahlkampf einsetzen zu wollen, erklärt der Ge... Weiter lesen

Wahlkampfeinsatz von Ex-Ministerpräsident Kurt Beck: SPD knü…

29-10-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) "Wer meint, trotz der Verschwendung von 500 Mio. Euro ohne Konsequenzen einfach so weitermachen zu können wie bisher, offenbart einen bemerkenswerten Mangel an politischem Verantwortungsbewussts... Weiter lesen

Kita-Ausbau/Klage Neustadt an der Weinstraße gegen das Land …

20-10-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) „Der Ausbau der frühkindlichen Betreuung darf nicht einseitig zu Lasten der Kommunen und freien Träger geschehen“, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth... Weiter lesen

Saarland

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AG 60plus: Europa braucht das Saarland

30-10-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD im Saarland, Jürgen Rischar, betont die Wichtigkeit des Saarlandes - auch aus historischer Sicht: „Die aktuelle Debatte über Länderfu... Weiter lesen

Schramm: Physiotherapie unerlässlich im ambulanten Bereich –…

29-10-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Zur Forderung freiberuflicher Physiotherapeuten nach höheren Honoraren erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag:„Physiotherapien und K... Weiter lesen

Innenministerin Monika Bachmann zu den Ergebnissen der Arbei…

28-10-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Unter der Leitung von Innenministerin Monika Bachmann hat am Montag, 27. Oktober 2014, im Ministerium für Inneres und Sport die Arbeitsgruppe „Unterbringung und Integration von Flüchtlingen“ get... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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Klepsch: Hochschulen bleiben auch unter Schwarz-Rot in der A…

30-10-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Annekatrin Klepsch, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die hochschulpolitischen Festlegungen im Entwurf des schwarz-roten Koalitionsvertrages:Zwei von zehn „priorit... Weiter lesen

PDE – Klartext: ‚Schwarze Null’ = Rote Null – Zu viele „Null…

27-10-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Eigentlich spielen ja auch noch die Farben blau-gelb und grün eine Rolle, die uns mit in diese Lage manöveriert haben. Das sollte man bei der ‚Nullen-Diskussion’ nicht vergessen. Unser Finanzmin... Weiter lesen

Schaper: Sachsens Krankenhäuser brauchen Investitionsschub –…

27-10-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Der Sächsische Rechnungshof (SRH) kritisiert im ersten Band seines Jahresberichts 2014 (S. 157ff.) auch die unzureichende Investitionsförderung der Krankenhäuser: „Die Ausgaben für die pauschale... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Im Rahmen der Aktuellen Debatte zu „25 Friedlichen Revolutio…

18-10-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) „Aufgrund der direkten Wurzeln von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern sowie den Umweltaktiven in der DDR fühlen wir uns besonders angesprochen, wenn es um die D... Weiter lesen

Kurze: Kinderförderung und Schulerhalt im ländlichen Raum bl…

16-10-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Am 11. Oktober 2014 trafen sich auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion junge Mandatsträger aus den Gemeinde-, Stadt- und Kreisparlamenten in der Landeshauptstadt Magdeburg. Sven Schulze MdEP ste... Weiter lesen

Europaweite Kontrolle von Flüchtlingen / Geflüchtete schütze…

14-10-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Statements des migrations- und flüchtlingspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, angesichts der angekündigten europaweiten Kontrollen von Flüchtlingen:„W... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Kein Fußbreit den Nazis! Zur Diskussion über die Demonstrati…

30-10-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Eine enge Verzahnung zwischen Hooligans und rechtsradikalen Gruppierungen ist nicht neu. Das predigen FanforscherInnen bereits seit Jahren. Dass dies zu einer extrem gefährlichen und gewalttätig... Weiter lesen

Sozialpolitik / Daniel Günther: Herzlichen Glückwunsch, Pete…

29-10-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, gratuliert dem früheren Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen zu seiner gestrigen (28. Oktober 2014) Wahl zum Vorsitzenden des Pati... Weiter lesen

Daniel Günther: CDU-Fraktion geht mit Volldampf in die zweit…

28-10-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (28. Oktober 2014) Sitzung ihre regulären Vorstandswahlen durchgeführt und Anpassungen an der Struktur ihrer Arbeitskre... Weiter lesen

Thüringen

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DDR-Aufarbeitung anhand von Fakten

26-10-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Vor einigen Tagen hatte sich Matthias Büchner, früherer Abgeordneter des Thüringer Landtags und ehemaliger Sprecher des NEUEN FORUMS mit einem Schreiben an die Abgeordneten des Thüringer Landtag... Weiter lesen

Erneuter Anschlag auf Fahrzeug von LINKE-Politikern

26-10-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Heute Nacht wurden die Reifen eines Fahrzeugs der Thüringer LINKEN in Bernshausen (Wartburgkreis) beschädigt. Das Auto ist mit Portraits von Margit Jung und Dieter Hausold, beide sind Landtagsab... Weiter lesen

Pakt mit umbenannter DDR-Staatspartei / FDP: „SPD- und Grüne…

23-10-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Der Landesparteirat der FDP Thüringen hat sich entrüstet über die möglichen Koalitionsentwicklung im Freistaat gezeigt. Das zweithöchste Gremium der Landespartei fand drastische Worte für „den V... Weiter lesen

 

 

 

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