BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

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Integrationspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Dr. Be…

17-09-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Die Landesregierung steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Politik. Seit zwei Jahren sind die steigenden Flüchtlingszahlen bekannt. Es wird viel zu spät gehandelt. Insbesondere Integrationsminister... Weiter lesen

Theurer: Schluss mit Lehrerentlassungen für die Sommerferien…

12-09-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Zur Kritik der GEW an der grün-roten Landesregierung beim Thema Lehrerentlassungen für die Sommerferien und zum Schuljahresauftakt, erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und der FDP-Landesvorsitzen... Weiter lesen

Skudelny: Eine starre Frauenquote überzeugt schlicht nicht

03-09-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Zur aktuellen Debatte über eine mögliche Frauenquote erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg Judith Skudelny:Eine gesetzliche starre Frauenquote überzeugt nicht,... Weiter lesen

Bayern

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Thomas Kreuzer und Christine Haderthauer: Laufende Ermittlun…

16-09-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer hat sich entschieden, an der morgigen Plenarsitzung nicht teilzunehmen. Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, hat dafü... Weiter lesen

Flexible Mittelstufe wirft viele Fragen auf / Claudia Stamm…

15-09-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Die Aussagen des Kultusministers Spaenle zur Zukunft des bayerischen Gymnasiums kommentiert der bildungspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Thomas Gehring:„Ich kann mir nicht vorstellen, da... Weiter lesen

Asylpolitik: Weiter nur Notlösungen / Christine Kamm fordert…

10-09-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Die Ergebnisse der Kabinettssitzung kommentiert die asylpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Christine Kamm:„Nach viel zu langem Zögern und unkoordiniertem Handeln, kommt die Staatsregieru... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Benachteiligung der Gymnasien beenden / AfD fordert Erhalt d…

11-09-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Das Max-Planck-Gymnasium im Berliner Bezirk Mitte ist beliebt, arbeitet erfolgreich und hat höhere Anmeldezahlen als die Sekundarschulen in der Nähe. Trotzdem soll es nach dem Willen der zuständ... Weiter lesen

Berliner FDP fordert gleiches Recht für alle "Brennpunk…

07-09-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Die Berliner FDP fordert seit Jahren die eigenständige und eigenverantwortliche Schule. Bei Verabschiedung des 15-Millionen-Euro-Sonderprogramms für Berliner Brennpunktschulen war dem Berliner S... Weiter lesen

Menschenwürdige Unterbringung sofort – Wort halten

06-09-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Zur dramatischen Situation der Flüchtlinge in Berlin erklären die sozialpolitische Sprecherin Elke Breitenbach und der flüchtlingspolitische Sprecher Hakan Taş:Container und Hallen sind keine Lö... Weiter lesen

Brandenburg

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Neue SPD-Fraktion trifft erste Entscheidung / Klaus Ness als…

17-09-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Die SPD-Fraktion im neuen Brandenburger Landtag hat sich heute konstituiert und einen Vorsitzenden gewählt. Die Abgeordneten bestätigten mit großer Mehrheit den bisherigen Fraktionschef Klaus Ne... Weiter lesen

Immer weniger junge Leute ohne Abschluss / Bildungsministeri…

11-09-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Bildungsministerin Martina Münch fühlt sich durch den heute veröffentlichten Ländervergleich in ihrer Bildungspolitik bestätigt. „In vielen Punkten hat Brandenburg besser als der Bundesdurchschn... Weiter lesen

Ministerin Kunst unterzeichnet Rahmenvereinbarungen mit Kult…

09-09-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Am Montag hat Kulturministerin Sabine Kunst Rahmenvereinbarungen über die weitere mittelfristige Zusammenarbeit mit vier Kultur-Landesverbänden unterzeichnet. Die einvernehmlich verhandelten Ver... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Unterbringung von Flüchtlingen erleichtern – Initiative dies…

17-09-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Die Unterbringung von Flüchtlingen soll erleichtert werden. Das ist das Ziel eines Antrags des Landes Hamburg, mit dem sich der Bundesrat in seiner Sitzung an diesem Freitag (19. September 2014)... Weiter lesen

Deputationsbeschluss zur Kinderbetreuung von Zuwanderern / Sandra Ahrens: Integration ernst nehmen

Deputationsbeschluss zur Kinderbetreuung von Zuwanderern / S…

14-09-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Die CDU-Fraktion hat dem in der gestrigen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend vorgelegten Konzept zur Erhöhung des Anteils von Kindern mit Migrationshintergrund in der frühkindlichen Betr... Weiter lesen

FDP: Bessere Bildung - mehr Chancen

12-09-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Gestern begann in Bremen wieder der Schulunterricht. Anlass für den stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden, Dr. Magnus Buhlert sich zur Bildungspolitik zu äußern. „Wir wünschten uns, der rot-g... Weiter lesen

Hamburg

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Christen im Irak brauchen Hilfe

16-09-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Auf Einladung der CDU-Bürgerschaftsfraktion war heute der Erzbischof der syrisch-orthodoxen Kirche von Mosul, Nicodemus Daoud Matti Sharaf, zu einem Gesprächstermin mit dem Vizepräsidenten der H... Weiter lesen

Dr. Heiner Garg: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind d…

15-09-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) In seiner Rede zu Top 23 (Bericht zum Stand des baulichen Masterplans (ÖPP) am UKSH) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr.... Weiter lesen

SPD-Wohnungspolitik: „Partei der Mieter/innen“ entlarvt sich…

15-09-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) SAGA-Chef Lutz Basse hat sein umstrittenes Aufsichtsratsmandat bei der Deutschen Annington niedergelegt. Noch am Mittwoch hatte die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft genau das... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Gerhard Merz (SPD): Umfrage des Hessischen Rundfunks belegt …

17-09-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Den vom Hessischen Rundfunk heute veröffentlichten „Gebühren-Atlas“ zu Kita-Beiträgen hat der familienpolitische Sprecher Gerhard Merz als Beleg dafür gewertet, dass in Hessen „die Kommunen die ... Weiter lesen

Hohe Gebühren: Kita-Plätze dürfen nicht zu Luxusgütern werde…

17-09-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Bei den Gebühren für einen U3-Kita-Platz in Hessen stoßen Eltern auf erhebliche Unterschiede. Das zeigt der Kita-Gebühren-Atlas von HR-Online. Einige Kommunen verlangen null Euro, andere mehr al... Weiter lesen

LENDERS: Mietpreisbremse falsches Signal, Schwarz-grün will …

16-09-2014 Hessen Redaktion

(BPP) „Dass die Mietpreisbremse Investitionen in Wohnraum verhindern wird, wurde mittlerweile bereits in vielen Stellungnahmen und Studien bestätigt. Es ist bedauerlich, dass die Hessische Landesregie... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Hesse weiht neue Intensivmedizin am Südstadtklinikum in Rost…

08-09-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Sozialministerin Birgit Hesse hat am Freitag den Umbau der Intensivstation am Südstadtklinikum in Rostock eingeweiht. In der umgebauten Station sind jetzt Intensivtherapie und Intensivüberwachun... Weiter lesen

Auch der ehemalige Hauptgeschäftsführer der P+S-Werften schw…

08-09-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zu den weiteren heutigen Zeugenvernehmungen im Rahmen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:"Der ehe... Weiter lesen

Grüne spielen sich mal wieder als Oberlehrer auf / Andreas B…

05-09-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zur Forderung der Grünen-Landtagsfraktion nach einem Verhaltenskodex für Lehrerinnen und Lehrer, um Werbung an Schulen einzudämmen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfrakti... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Tanke: CDU-Parteitag ohne Ideen – Union fehlen Spitzenkräfte

15-09-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Ein Landesvorsitzender, der die Partei von Brüssel aus führen will, eine Landespartei ohne Ideen, Zukunftsperspektiven und frei von Spitzenpersonal: „Die Niedersachsen-CDU lädt zu einem Parteita... Weiter lesen

Brunotte: Neue Beratungsstelle gegen Islamismus kommt 2015

14-09-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Die Debatte um eine zivilgesellschaftliche Arbeitsstelle gegen Islamismus und Salafismus in Niedersachsen eignet sich nicht für Polemik und Parteipolitik, betont der SPD-Sozialpolitiker Marco Br... Weiter lesen

Jahns: Niedersachsen muss im Bundesrat für Reform des Asylre…

09-09-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns, fordert Innenminister Pistorius auf, im Bundesrat für die Einstufung von Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien als ... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Bernhard Tenhumberg zu Kindertagesbetreuung: Nordrhein-Westf…

07-09-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Im bundesweiten Vergleich der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren (U3) nimmt Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Land ein weiteres Mal in Folge den letzten Platz ein. Aus den... Weiter lesen

Campus Symposium in Iserlohn: Armin Laschet ehrt Nazan Eckes…

07-09-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Als „Vorbild für viele junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, die in Deutschland ihr Glück suchen und ihr Leben gestalten wollen“, würdigt der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Armin Lasc... Weiter lesen

Bodo Löttgen: Rot-Grün: Wein saufen und Leitungswasser aussc…

04-09-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Zur Presseberichterstattung über die Gehaltserhöhung für die Mitglieder der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen Bodo Löttgen:„Im Zuge ... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Minister Lewentz: Erneute Abhörvorwürfe wären ein Skandal

16-09-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Innenminister Roger Lewentz hat sich besorgt über die möglichen Spionagemethoden des US-Dienstes NSA und des britischen Dienstes GCHQ gezeigt. „Sollten die Berichte zutreffen, und die Geheimdien... Weiter lesen

Sahler-Fesel: Medizinische Versorgung von Asylbewerbern verb…

09-09-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag thematisiert die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern bei der morgigen Sitzung des Integrationsausschusses. Anlass ist die Verurteilung eines... Weiter lesen

FDP unterstützt Resolution des Zweibrücker Stadtrates an Bun…

08-09-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Die FDP Rheinland-Pfalz unterstützt die Resolution des Rates der Stadt Zweibrücken an Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Erhalt des Flughafens Zweibrücken. "Jetzt kann die CDU zeigen, dass sie ge... Weiter lesen

Saarland

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Berg: „Bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf w…

16-09-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Ein wichtiges Gesetz zur Verbesserung von Familie, Pflege und Beruf wird von der SPD in 2015 umgesetzt. Die saarländische SPD-Generalsekretärin, Petra Berg, begrüßt das Vorhaben von Familienmini... Weiter lesen

Prof. Heinz Bierbaum: Umbau und Baustopp des Vierten Pavill…

13-09-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Zu Berichten, nach denen die Landesregierung beim Vierten Pavillon jetzt mit Kosten von insgesamt rund 39 Millionen Euro rechnet, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion i... Weiter lesen

FDP Stadtratsfraktion begrüßt die Einrichtung einer behinder…

13-09-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Bereits morgen wird am Ulanen Pavillon am Saarbrücker Staden eine neu eingerichtete behindertengerechte Toilettenanlage eingeweiht. Die FDP Stadtratsfraktion begrüßt es ausdrücklich, dass sich d... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

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Gebhardt zu Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg

16-09-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg erklärt Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der sächsischen LINKEN: „In Thüringen brachte uns der Wahlabend ein Ergebnis mit hist... Weiter lesen

Kriegsflüchtlinge und Asyl / Die PDE – Politik für Deutschla…

14-09-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Die aktuellen Zahlen können einen nicht ‚kalt lassen: Allein im August, so ist im ZDF Text v. 13.09. nachzulesen, kam es zu 17.700 Asylanträgen – über 58% mehr als ein Jahr zuvor. Dass wir vorüb... Weiter lesen

CDU-Fraktion nominiert Stanislaw Tillich erneut zum Kandidat…

08-09-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Fünf Tage nach der Landtagswahl hat die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages heute Stanislaw Tillich einstimmig zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten im Freistaat Sachsen nominier... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Rechte Hetze gegen Sinti und Roma: Rassistische Anfeindungen…

14-09-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Der migrations- und flüchtlingspolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist Forderungen nach einer „Bürgerwehr“ im halleschen Stadtteil Silberhöhe scharf zurück. „Der Rec... Weiter lesen

CDU hat die Wahl nach der Wahl

02-09-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt und stellvertretende Landesvorsitzende seiner Partei, André Schröder, hat der sächsischen CDU zu ihrem beeindruckenden Wahlsieg gratul... Weiter lesen

Kooperation zwischen Land und Kommunen erneuert / Rahmenvere…

28-08-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Land und kommunale Spitzenverbände Sachsen-Anhalts haben die weitere Kooperation in den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und E-Government  vereinbart. In der am Mittwo... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Wohnraum ist Menschenrecht / Eine Wohnung – ein Dach über de…

14-09-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Wohnen, Schutz und Geborgenheit gehören zu den Grundbedürfnissen des Menschen. Auch wenn es keine klare abgeschlossene Definition darüber gibt, was Staatsaufgabe ist und was nicht, wie weit ein ... Weiter lesen

Anita Klahn: Eine wirkliche kulturpolitische Schwerpunktsetz…

14-09-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) In ihrer Rede zu TOP 20 (Kulturdialog) erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Vielen Dank für den Bericht. Ich möchte an dieser Stelle auch meinen Dank an... Weiter lesen

Jette Waldinger-Thiering: Die Landesregierung zeigt, dass si…

14-09-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) In den vergangenen Monaten haben sich die verschiedensten Akteure, darunter viele Ehrenamtliche, sowie Vertreter von Verwaltung, Bildung und Wissenschaft bis hin zu Vertretern der Wirtschaft zus... Weiter lesen

Thüringen

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Medieninformation: CDU lädt zu Sondierungsgesprächen ein / C…

17-09-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Der Landesvorstand der CDU Thüringen hat die SPD Thüringen zu Sondierungsgesprächen eingeladen und Gespräche mit den Grünen angekündigt. Zugleich bestimmte das Gremium in seiner Sitzung am Monta... Weiter lesen

Funktionszulagen: Taubert erwartet klare Aussage von CDU vor…

15-09-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Heike Taubert, Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl, hat ein Ende des unwürdigen Schmierentheaters der CDU in der Frage der Funktionszulagen gefordert.„Es ist unerträglich, wie die CDU... Weiter lesen

Harald-Gerlach-Literaturstipendium 2015 ausgeschrieben / Mat…

14-09-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Zum siebten Mal vergibt das Thüringer Kulturministerium im kommenden Jahr das Thüringer Literaturstipendium „Harald Gerlach“. Die mit 12.000 Euro dotierte Förderung ermöglicht Autoren, sich ein ... Weiter lesen

 

 

 

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