BundesPressePortal

 

Baden-Württemberg

  • 1
  • 2
  • 3

SPD nominiert Drexler für Vorsitz im NSU-Ausschuss

22-10-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Claus Schmiedel: „Wolfgang Drexler genießt überfraktionell hohes Ansehen, ist ein alter Hase im Parlamentsgeschäft und verfügt zudem über juristische Erfahrung. Er ist der richtige Mann für die ... Weiter lesen

Gymnasiallehrer sehen hohen Prozentsatz überforderter Kinder…

07-10-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) „Das ist das konkrete, überprüfbare Ergebnis grün-roter Bildungspolitik: Tausende von Kindern erleben auf der weiterführenden Schule gleich am Anfang eine große Frustration“, sagt der CDU-Landes... Weiter lesen

Schulfrieden mit Zwei-Säulen-Modell wünschenswert

02-10-2014 Baden-Württemberg Redaktion

(BPP) Stefan Fulst-Blei: „Schulfrieden könnten wir längst haben, wären alle letztes Jahr dem Gesprächsangebot von SPD-Chef Schmid gefolgt. Aber die CDU verweigerte sich. Ist sie jetzt bereit?“SPD-Bild... Weiter lesen

Bayern

  • 1
  • 2
  • 3

Aktuelle Stunde im Bayerischen Landtag – FREIE WÄHLER forder…

24-10-2014 Bayern Redaktion

(BPP) „Nach dem monatelangen und von der CSU hoch gerühmten Dialogprozess ist es ein Trauerspiel, dass immer noch kein ausgestaltetes Konzept vorliegt“, mit diesen Worten hat sich Günther Felbinger, M... Weiter lesen

FREIE WÄHLER wollen menschenwürdige Aufnahme und Versorgung …

23-10-2014 Bayern Redaktion

(BPP) Nie waren seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs weltweit mehr Menschen auf der Flucht als im Augenblick. Bestehende Konflikte sind deshalb längst bei uns in Bayern angekommen – inklusive der trau... Weiter lesen

Bayerns Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle hat heute eine S…

18-10-2014 Bayern Redaktion

(BPP) „Unsere Schulen, vor allem die Grund- und Mittelschulen sowie die Berufsschulen, erbringen derzeit enorme Leistungen, um junge Menschen in sehr schwierigen Situationen zu unterrichten. Gemeinsam... Weiter lesen

 
 

Berlin

  • 1
  • 2
  • 3

Flexibles Pflegegeld – Dumpingpflege verhindern, Professiona…

16-10-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können künftig flexibler bestimmen, wofür sie das Geld von der Pflegekasse ausgeben. Bis zu 50 Prozent des jeweiligen „Pflegesachleistungsbetrags“ dürfen si... Weiter lesen

Der Sportexperte der CDU-Fraktion, Tim-Christopher ZEELEN, e…

24-09-2014 Berlin Redaktion

(BPP) "Ich freue mich sehr, dass die sportpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen während ihrer soeben beendeten Tagung in Kiel ein einstimmiges Votum für eine  Deutsche Bewerbung für Olympisc... Weiter lesen

Paul Ziemiak zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt

20-09-2014 Berlin Redaktion

(BPP) Auf dem diesjährigen Deutschlandtag der Jungen Union in Inzell wurde Paul Ziemiak zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Am späten Freitagabend stimmten 63 Prozent der Delegierten für den Iserloh... Weiter lesen

Brandenburg

  • 1
  • 2
  • 3

Tack: Suchtprävention ist ein öffentliches Anliegen mit hoh…

14-10-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) „Trotz positiver Trends in der Suchtproblematik dürfen wir bei den gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen in diesem Bereich nicht nachlassen“, so Gesundheitsministerin Anita Tack heute in ihrem ... Weiter lesen

Woidke: Brandenburgs Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonfe…

14-10-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sieht die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in den kommenden Monaten vor wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft der Bundesrepu... Weiter lesen

Michael Schierack: „SPD ignoriert Wählervotum und setzt Verl…

24-09-2014 Brandenburg Redaktion

(BPP) Zur Entscheidung der SPD Koalitionsgespräche mit der LINKEN aufzunehmen sagt der Landesvorsitzende der CDU: „Wir haben in den vergangenen Tagen mit der SPD darüber verhandelt, wie man gemeinsam ... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

  • 1
  • 2
  • 3

Cannabis endlich legalisieren! Mit Bedauern nehmen die Junge…

23-10-2014 Bremen Redaktion

(BPP) Wir JuLis engagieren uns schon lange für eine Gesellschaft, in der Erwachsene selbst entscheiden können, ob sie ein Bier trinken, eine Zigarette rauchen oder sich einen Joint anzünden wollen. Ko... Weiter lesen

FDP: Am Abitur nach 12 und nach 13 Jahren festhalten

21-10-2014 Bremen Redaktion

(BPP) „Immer wieder wird über G8 und G9, sprich die Dauer der Schulzeit bis zum Abitur gestritten. Bremen fährt gut damit, an sieben staatlichen Gymnasien die Möglichkeit des Abiturs nach 12 Jahren zu... Weiter lesen

Unterbringung von Flüchtlingen: Senatorin Stahmann fordert R…

10-10-2014 Bremen Redaktion

(BPP) In der Debatte um die Unterbringung junger Flüchtlinge in Strom fordert Sozialsenatorin Anja Stahmann die Rückkehr zur Sachlichkeit: "Wir haben allein im September so viele unbegleitete minderjä... Weiter lesen

Hamburg

  • 1
  • 2
  • 3

Forschungscampus Bahrenfeld – Martin: "Win-Win-Situatio…

24-10-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Gestern wurden die Planungen für das neue Gründerzentrum am Forschungszentrum Hamburg-Bahrenfeld der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu Dorothee Martin, Fachsprecherin Innovation der SPD-Bürgersch... Weiter lesen

1. ALSTERBLATT Lauf – Jugendarbeit wieder starker fördern

22-10-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Freizeit- und Förderprogramme werden eingestellt. Insbesondere sozial schwächer gestellte Familien werden vom SPD-Senat im Stich gelassen. Sozial geht anders. Mit dem 1. ALSTERBLATT Lauf der Jun... Weiter lesen

Transparenz bei Rüstungsexporten sieht anders aus

15-10-2014 Hamburg Redaktion

(BPP) Die SPD-Fraktion kündigt mehr Transparenz bei Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen an. Daten über die Ausfuhr von Rüstungsgütern sollen auf Basis des Hamburgischen Transparenzgesetzes veröf... Weiter lesen

 
 

Hessen

  • 1
  • 2
  • 3

Klarheit schaffen: LINKE will NSU-Kommission in den Innenaus…

24-10-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Entgegen ursprünglichen Erklärungen gibt es bis heute keinerlei Austausch zwischen dem Landtag und der durch Innenminister Beuth einberufenen NSU-Kommission. Dazu erklärt Hermann Schaus, Parlame... Weiter lesen

Dorfentwicklungsprogramm - GRÜNE: Demografischen Wandel auf …

22-10-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Aus Sicht der GRÜNEN ist das Dorfentwicklungsprogramm der hessischen Landesregierung ein wichtiges Instrument, um den demografischen Wandel auf dem Land nachhaltig und ökologisch sinnvoll zu ges... Weiter lesen

Salafismus / Nancy Faeser: SPD wird die im Innenausschuss of…

18-10-2014 Hessen Redaktion

(BPP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat die Auskunft von Innenminister Beuth und Justizministerin Kühne-Hörmann zu dem Fall des Salafisten Hassan M., der trotz d... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

  • 1
  • 2
  • 3

Landtag stimmt dem Abschluss von 122 Petitionen mehrheitlich…

18-10-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zum in dieser Woche im Landtag vorgestellten Bericht des Petitionsausschusses zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Petitionen,... Weiter lesen

Maika Friemann-Jennert: Kommunen werden bei der Sozialhilfe …

15-10-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Die CDU-Landtagsabgeordnete Maika Friemann-Jennert hat in der Debatte zur Änderung des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes betont, dass die Finanzzuweisungen an die Kommunen deutlich erhöht werden.... Weiter lesen

Unterschriftensammlung bei Volksbegehren: Bohren dicker Bret…

14-10-2014 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(BPP) Zur Ankündigung der CDU-Fraktion, offen für die Absenkung der Quoren bei Volksentscheiden zu sein, erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Stefanie Drese:„Das beharrliche Bohre... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

  • 1
  • 2
  • 3

Angermann: Ablehnung von CDU-Bürgerbus-Antrag: SPD und Grüne…

24-10-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der Celler CDU-Landtagsabgeordnete Ernst-Ingolf Angermann hat Rot-Grün vorgeworfen, erneut die Bedürfnisse der Menschen in den ländlichen Gebieten Niedersachsens zu vernachlässigen. Hintergrund ... Weiter lesen

Jan-Christoph Oetjen: Bürgerbegehrensbericht muss SPD und Gr…

24-10-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, fordert angesichts des aktuellen Bürgerbegehrensberichts von ‚Mehr Demokratie e. V.‘, dass SPD und Grüne in Niedersachsen end... Weiter lesen

Präventionsstelle gegen neosalafistische Radikalisierung wir…

23-10-2014 Niedersachsen Redaktion

(BPP) Sozialministerin Cornelia Rundt: "Neuer Verein wird drei hauptamtliche Beraterinnen und Berater haben" - Einigung bei Verhandlungsrunde auf Satzung für den Trägerverein.Niedersachsens Sozialmini... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

  • 1
  • 2
  • 3

Armin Laschet zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in E…

22-10-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hält im Nachgang des gestrigen Flüchtlingsgipfels in Essen fest: „Es ist richtig und wichtig, dass sich d... Weiter lesen

Ina Scharrenbach zum besseren Schutz von Kindern gegen Missh…

21-10-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen wirbt im Landtag dafür, dass sich Ärzte bei Verdacht auf Kindesmisshandlung interkollegial austauschen können. „Wenn Minderjährige bei Kinder- und Ju... Weiter lesen

Hafke: Rot-Grün muss endlich Anreize für flexible Öffnungsze…

21-10-2014 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(BPP) Sowohl Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, als auch der Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer plädierten heute für flexiblere Öffnungszeiten in der Kindertagesbetreuung. Daz... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

  • 1
  • 2
  • 3

Kita-Ausbau/Klage Neustadt an der Weinstraße gegen das Land …

20-10-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) „Der Ausbau der frühkindlichen Betreuung darf nicht einseitig zu Lasten der Kommunen und freien Träger geschehen“, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth... Weiter lesen

Ebli / Schmidt: Bewusstseinsbildung der Bevölkerung im Mitte…

17-10-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Vor dem Hintergrund der sinkenden Spenderzahlen wurde fraktionsübergreifend ein Antrag zu Organspenden und Organtransplantationen in Rheinland-Pfalz formuliert und in die heutige Plenardebatte d... Weiter lesen

Alt: Prostituierte brauchen besseren Schutz und Beratung

17-10-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(BPP) Frauenministerin Irene Alt fordert, Prosituierte noch besser zu schützen und ihre Rechte zu stärken. Hierfür müssten die Arbeitsbedingungen und in vielen Fällen auch die Lebensbedingungen der Fr... Weiter lesen

Saarland

  • 1
  • 2
  • 3

Verbale Entgleisung von Klaus Kessler ist unerträglich – Zuw…

16-10-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Die saarländische SPD-Generalsekretärin, Petra Berg, reagiert empört auf die verbale Entgleisung des stv. Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Klaus Kessler, in der gestrigen Landespressekonferenz ... Weiter lesen

Oskar Lafontaine: CDU und SPD gefährden Eigenständigkeit des…

15-10-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag lehnt den Haushaltsentwurf der Landesregierung ab. Oskar Lafontaine erklärt: „Diese Landesregierung ist nicht in der Lage, die Voraussetzungen dafür z... Weiter lesen

Oskar Lafontaine: IS-Terror bekämpfen durch Stopp der Kriege…

13-10-2014 Saarland Redaktion

(BPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag weist die Forderung der Saar-CDU nach schärferen Gesetzen gegen den Terror der IS zurück. Oskar Lafontaine erklärt: "Der Terror im Nahen Osten wird ni... Weiter lesen

 

 

 

 

Sachsen

  • 1
  • 2
  • 3

Kupfer: „Koalitionsvertrag trägt die klare Handschrift der U…

23-10-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Zu dem heute von CDU und SPD vorgestellten Koalitionsvertrag erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Frank Kupfer, der sowohl in der übergeordneten Koalitionsrunde als auch in ... Weiter lesen

Gebhardt schlägt Tischendorf als gewerkschaftspolitischen Sp…

21-10-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, wird seiner Fraktion vorschlagen, die Funktion eines „gewerkschaftspolitischen Sprechers“ neu zu schaffen und dem fr... Weiter lesen

GRÜNE kritisieren sächsische Abschiebepolitik als inhuman un…

20-10-2014 Sachsen Redaktion

(BPP) Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zu dem Bericht der Leipziger Volkszeitung vom 18.10.2014 über nächtliche Abschiebun... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

  • 1
  • 2
  • 3

Im Rahmen der Aktuellen Debatte zu „25 Friedlichen Revolutio…

18-10-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) „Aufgrund der direkten Wurzeln von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern sowie den Umweltaktiven in der DDR fühlen wir uns besonders angesprochen, wenn es um die D... Weiter lesen

Kurze: Kinderförderung und Schulerhalt im ländlichen Raum bl…

16-10-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Am 11. Oktober 2014 trafen sich auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion junge Mandatsträger aus den Gemeinde-, Stadt- und Kreisparlamenten in der Landeshauptstadt Magdeburg. Sven Schulze MdEP ste... Weiter lesen

Europaweite Kontrolle von Flüchtlingen / Geflüchtete schütze…

14-10-2014 Sachsen-Anhalt Redaktion

(BPP) Statements des migrations- und flüchtlingspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, angesichts der angekündigten europaweiten Kontrollen von Flüchtlingen:„W... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

  • 1
  • 2
  • 3

Wolfgang Kubicki: Moral wird zur Scheinheiligkeit, wenn sie …

23-10-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zur Weigerung von Sozialministerin Kristin Alheit (SPD), in Lübeck weitere Frauenhausplätze einzurichten, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:„Nachdem die vergange... Weiter lesen

Katja Rathje-Hoffmann: Ein großer Schritt für die häusliche …

15-10-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Die CDU-Abgeordnete und sozialpolitische Sprecherin, Katja Rathje-Hoffmann, unterstützt den heute (15. Oktober 2014) gefassten Beschluss des Bundeskabinetts für die bezahlte Familien-Pflegezeit:... Weiter lesen

Bessere Förderung von Schulen in freier Trägerschaft: Geht d…

10-10-2014 Schleswig-Holstein Redaktion

(BPP) Zum mündlichen Bericht der Ministerin zur Evaluierung der Ersatzschulfinanzierung sagt die schulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann:Vor der Wahl haben ... Weiter lesen

Thüringen

  • 1
  • 2
  • 3

Pakt mit umbenannter DDR-Staatspartei / FDP: „SPD- und Grüne…

23-10-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Der Landesparteirat der FDP Thüringen hat sich entrüstet über die möglichen Koalitionsentwicklung im Freistaat gezeigt. Das zweithöchste Gremium der Landespartei fand drastische Worte für „den V... Weiter lesen

Unterstützung für Sozialministerin Taubert gegen NPD

22-10-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Heute verhandelte der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar eine Klage der neonazistischen NPD gegen Sozialministerin Heike Taubert, weil diese mit ihrem Unterstützungsaufruf für Anti-NPD-P... Weiter lesen

Grüne wollen Rassismus und Diskriminierung bekämpfen – nicht…

20-10-2014 Thüringen Redaktion

(BPP) Während sich die Innenminister auf ihrer heutigen Tagung für schnellere Asylverfahren ausgesprochen haben und Thüringens CDU-Noch-Innenminister Jörg Geibert herausstellt, Flüchtlinge aus Balkans... Weiter lesen

 

 

 

Copyright © 2012 Bundespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version